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Foto Berchtesgaden

am Dienstag, 12. Juli 2016 um 19:30 Uhr im Gasthof Allweglehen/Untersalzberg

 

Tagesordnung:

 

1. Begrüßung

2. Bericht des 1. Vorsitzenden und des Fraktionssprechers

3. Bericht des Kassiers

4. Neuwahlen

5. Wünsche und Anträge

 

 

Michael Koller

1. Vorsitzender

Richard Schwab

2. Vorsitzender

 

Der Stammtisch am Dienstag, den 19.07.2016 entfällt.

Kürzlich konnte der 1. Vorsitzende und Fraktionssprecher der Freien Wähler Berchtesgaden, Michael Koller, im Allweglehen zahlreiche Mitglieder und Freunde zur Jahreshauptversammlung begrüßen – darunter den ehemaligen 2. Bürgermeister Karl Seiberl sowie den 3. Bürgermeister Josef Wenig.

„Mit Menschlichkeit Chancen bewahren, fördern und stärken – für ein echtes Miteinander!“ Damit haben die Freien Wähler bei der Kommunalwahl geworben und Koller zog ein positives Resümee der politischen Impulse durch die fünf Gemeinderäte. Die Freien Wähler waren mit einem echten Wahlprogramm für Berchtesgaden, das diese Bezeichnung auch verdient hat und für die Bürger verlässlich Leitbild des politischen Gestaltungswillens im Marktgemeinderat ist, angetreten. Der Beitritt zum Landesverband hat das Profil geschärft.

Die Freien Wähle sind die ernstzunehmende politische Kraft, die Ideen einbringt und konstruktiv-kritisch den politischen Mainstream und das Desinteresse an den Bedürfnissen der Bürger zu hinterfragen bereit ist. Gerade diese Maßnahmen erhielten viel positive Resonanz seitens der Bürger, etwa das klare Nein zum verkaufsoffenen Adventssonntag, den Ehrenring, die Straßenausbaubeitragssatzung sowie den Einsatz und die Einforderung von Klärung beim Erhalt von Mittelschule in Berchtesgaden und der Felicitas. Ausdrücklich lobte Koller die Arbeit der neuen Gemeinderäte Helmut Langosch und Richard Schwab, die sich schnell und profiliert im Gremium etabliert haben.

Beim Bericht über den Haushalt der Marktgemeinde bot Koller einige Beispiele für konstruktive Arbeit, indem er mit Nachdruck eine langfristige Finanzplanung, Schuldenabbau und kluge Investitionen einforderte, die das hiesige Gewerbe stützen und das Angebot an qualifizierten Arbeitsplätzen verbreitern. Mit einem abschließenden Ausblick auf die politische Agenda der Freien Wähler nannte er einige Themen wie den weiteren Ausbau der Barrierefreiheit, die Einführung eines Inklusionsbeauftragten sowie die aufmerksame Begleitung der Flüchtlings- und Asylproblematik vor Ort. Er forderte die Mitglieder der Freien Wähler dazu auf, weiter das Wahlprogramm im Auge zu behalten, die Gemeindearbeit kritisch zu begleiten und Anwalt der Bürgerinnen und Bürger zu bleiben. Vor allem sollen sie auch durch ehrenamtliches Engagement überzeugen.

Rosi Plenk berichtete von den Aktivitäten im Zusammenhang mit den Kehlsteinstraßen. Seit 2007 fotografiert sie dieses 13 km lange Straßennetz und arbeitete an den im Landtag eingebrachten Petitionen. In der Versammlung legte sie die zum Teil skandalösen Vorgänge seit 2010 detailliert dar. Sie plädierte auf Basis ihrer Erkenntnisse für den Erhalt des aktuellen Zustands und das Ziel, den Obersalzberg mit seinem einmaligen Wegenetz – also das ganze ehemalige Führersperrgebiet – zu einem „Europäischen Lernort“ zu machen und nicht nur die Fahrstraße auf den Kehlstein zum Denkmal zu erklären. Hier scheinen wirtschaftliche Interessen Vorrang zu haben, so Plenk. Die Vorgehensweise der Forstverwaltung, die Unklarheiten bei den Ergebnissen der Gutachten und der unverantwortliche Umgang mit giftigen Stoffen im bereits abgetragenen Teer werfen viele Fragen auf. Dieses historische Ensemble, das die Landschaft für Wanderer erschließt und atemberaubende Einblicke in die Landschaft für Touristen und Einheimische eröffnet, darf nicht für wirtschaftliche Interessen geopfert werden. Rosi Plenk begleitet diese wichtige Frage für die Freien Wähler weiterhin kritisch. Michael Koller war begeistert von dem gemeinsamen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger und den Vertretern der verschiedenen Gruppierungen und Parteien. Gemeinsam lässt sich viel erreichen, resümierte Koller.

Für die gute Zusammenarbeit und das Miteinander bei den monatlichen Stammtischen im Gasthaus Bier Adam bedankte sich der stellv. Vorsitzende Richard Schwab bei der Vorstandschaft und allen Mitgliedern. Bei den monatlichen Treffen werden aktuelle Themen diskutiert und Interessierte haben die Möglichkeit ihre Anliegen mit den Mandatsträgern der Freien Wähler direkt zu besprechen.

Über den Beitritt von Ludwig Ponn freuten sich die Freien Wähler Berchtesgaden ganz besonders und sahen  ihre sachbezogene, unabhängige und bürgernahe Arbeit vor Ort bestätigt. Mit optimistischem Blick auf die anstehenden Herausforderungen und einem herzlichen Dank an alle Mitglieder und Freunde schloss Michael Koller die diesjährige Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Berchtesgaden.

 

Helmut Langosch, 3. Bürgermeister Sepp Wenig, Rosi Plenk, Michael Koller, Richard Schwab und Hans Walch

Im Bild:

Helmut Langosch, 3. Bürgermeister Sepp Wenig, Rosi Plenk, Michael Koller, Richard Schwab und Hans Walch

Einladung zur Jahreshauptversammlung
 
Dienstag, 14. Juli 2015 um 19:30 Uhr im Gasthof Allweglehen/Untersalzberg
 
Tagesordnung:
 
1. Begrüßung
2. Bericht des 1. Vorsitzenden und des Fraktionssprechers
3. Bericht des Kassiers
4. Wünsche und Anträge
 
Michael Koller              Richard Schwab
1. Vorsitzender            2. Vorsitzender


Der Stammtisch am Dienstag, den 21.07.2015 entfällt.

Die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Eva Gottstein, besuchte die Dokumentationsstelle am Obersalzberg, um sich über die diesjährige Winterausstellung zu informieren. Am Rande ihres Berchtesgaden-Besuches traf sie sich mit Gemeinde- und Kreisrat Michael Koller und interessierte sich für die Themen der Region. Natürlich kamen wieder einmal die Situation der Geschäftsleute in der Seestraße, die Fluglärmbelastung im nördlichen Landkreis, die finanzielle Ausstattung der Kommunen und die Herausforderungen bei der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum zur Sprache. Eva Gottstein sagte ihre Unterstützung zu und stellte einen Besuch der Landtagsfraktion vor Ort in Aussicht.

Eva Gottstein und Michael Koller

Eva Gottstein, MdL und Vorsitzende der Freien Wähler Oberbayern, mit Michael Koller, Vorsitzender der Freien Wähler Berchtesgaden

Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Berchtesgaden im Allweglehen

„Mit Menschlichkeit Chancen bewahren, fördern und stärken – für ein echtes Miteinander!“, so lautete das Motto der Freien Wähler Berchtesgaden zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Nach einem sehr politisch geprägten Jahr, während dessen die Bürger vier Mal zur Wahlurne gebeten wurden, um ihre Stimme für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen abzugeben, zog der Ortsvorsitzende der Freien Wähler Berchtesgaden, Michael Koller, ein Resümee und lud zur Jahreshauptversammlung ins Allweglehen ein.  Michael Koller begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder, unter ihnen 3. Bürgermeister Josef Wenig, der  frühere stellvertretende Bürgermeister Karl Seiberl, seine Gemeinderatskollegen Rosi Plenk, Richard Schwab und Helmut Langosch, und ganz besonders die beiden 2. Bürgermeister der Nachbargemeinden Schönau am Königssee und Bischofswiesen, Richard Lenz und Thomas Resch.

Zunächst wurden die Finanzen beleuchtet. Schatzmeisterin Rosi Plenk informierte über Einnahmen und vor allem Ausgaben im Wahljahr, das dem Kassenstand, wie erwartet, nicht zuträglich war. Die Gemeinderätin führte die Kasse wie immer ordnungsgemäß und wurde  einstimmig durch die Versammlung entlastet.

Mit Michael Koller, Rudi Schaupp und Anton Plenk wurden drei Berchtesgadener Freie Wähler in den Kreistag  gewählt.  Die 18550 Stimmen ergaben für Koller mit Abstand das beste Ergebnis bei den Freien Wählern im Landkreis. Durch die engagierte Zusammenarbeit der Freien Wähler im Talkessel kommen sieben der zwölf Kreisräte aus dem südlichen Landkreis, sowie fünf aus den nördlichen Gemeinden. Die Landkreis-Mitte ist leider mit keinem Sitz vertreten. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, so Koller.

Nach diesen Informationen wurde in der Versammlung vorwiegend die Wahlvorbereitung und die Kommunalwahl in Berchtesgaden thematisiert. Koller reflektierte noch einmal kritisch den Wahlverlauf.

Zunächst bedankte sich der Bürgermeisterkandidat sehr herzlich für die aktive Unterstützung, besonders bei den Kandidatinnen und Kandidaten, aber auch bei allen anderen Mitgliedern. Richard Schwab merkte an, „Wir hatten und haben Teamgeist – uns macht Gemeindepolitik Spaß, wir setzen uns gerne für unsere Bürger ein“. Durch die konsequente und zielgerichtete Zusammenarbeit aller Freien Wähler war dieses durchaus positive Wahlergebnis möglich. Während bei geringer Wahlbeteiligung die beiden „Volksparteien“ Stimmenverluste hinnehmen mussten, gewannen die Freien Wähler in Berchtesgaden Stimmen hinzu.

„Wir haben unseren Beitrag zur Demokratie geleistet“, so Koller. „Die Wenigsten rechneten tatsächlich mit einem Bürgermeisterwechsel nach der Wahl, trotzdem ermöglichten wir einen spannenden und lebendigen Wahlkampf, brachten unsere Themen, Analysen und Fakten den Bürgern nahe, forderten dadurch die politischen Mitbewerber heraus und sorgten somit für eine echte Alternative.“

Die Berchtesgadener Bevölkerung hat dies honoriert. Der Zuspruch war erheblich und der Wahlkampf spannend. Wo war der Kampfgeist der restlichen Parteien? Nachdem man sein Wahlprogramm abgedruckt hatte, beließ man es dabei, den amtierenden Bürgermeister als „wieder zu Wählenden“ zu empfehlen. „Ist diese pauschale Einstimmigkeit, die Freien Wähler möglichst auszuschalten und sich kritiklos an die CSU anzuschmiegen, ein gutes, verantwortungsvolles kommunalpolitisches Wirken? Oder sollte nicht das Wohl der Gemeinde und ein echtes Miteinander das gemeinsame Ziel sein?“, so der Vorsitzende.

Enttäuschend und ernüchternd setzte sich diese unter demokratischen Gesichtspunkten bedenkliche Vorgehensweise auch nach der Wahl fort. Den Wählerwillen respektierend wurde bisher traditionell für das Amt des 2. Bürgermeisters stets ein Kandidat aus den Reihen der zweitstärksten Fraktion gewählt. „Schon vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hörte ich von einer Absprache unter den drei Parteien, mir keine Stimme bei der Wahl des 2. Bürgermeisters zu geben“, so Koller.

Dieses höchst fragwürdige Vorgehen machte klar, dass unter den destruktiven Voraussetzungen irrationaler Vorbehalte gegen einen von den Bürgern gewählten Mandatsträger kaum positive Politik für Berchtesgaden zu machen wäre. Daher stellte sich für die Freien Wähler als kompetente Alternative die langjährige, erfahrene Gemeinderätin und Geschäftsfrau Rosi Plenk für die Wahl zur 2. Bürgermeisterin zur Verfügung. Kaum zu glauben, dass ihr CSU, SPD und Grüne in der vorrangegangenen Diskussion „das Format“ zu diesem Amt absprachen. Noch weniger, dass sie keine einzige Stimme dieser drei sich abgesprochenen Parteien in einer geheimen Wahl erhielt.

Die historische Chance, zum ersten. Mal eine Frau als 2. Bürgermeisterin zu installieren und damit ein Signal zu geben, dass auch die Berchtesgadenerinnen in der Politik angekommen sind, war somit vertan. „Ob dieses Gebaren dem Wählerwunsch entspricht sei dahingestellt. Die Stimmverteilung zeigt ein anderes Bild“, bemerkte Koller. Anerkennend erwähnte Koller das stets objektive und faire Verhalten der Berchtesgadener Bürgergruppe um Gemeinderat Hans Kortenacker.

 

Die Freien Wähler werden ihr im Wahlkampf aufgestelltes Programm verfolgen und  mit dem 3. Bürgermeister Josef Wenig konstruktiv im Gemeinderat mitarbeiten. „Wir freuen uns auf Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung!“, so Rosi Plenk.

Abschließend dankte der Vorsitzende Michael Koller den langjährigen Gemeinderatsmitgliedern Karl Seiberl und Jürgen Reiner für ihre geleistete Arbeit zum Wohle Berchtesgadens und wünschte den neuen Kollegen alles Gute für die kommenden sechs Jahre.

v. links: Richard Schwab, Helmut Langosch, Michael Koller, ehem. 2. Bürgermeister Karl Seiberl, Rosi Plenk und 3. Bürgermeister Josef Wenig.