Einladung zur Jahreshauptversammlung
 
Dienstag, 14. Juli 2015 um 19:30 Uhr im Gasthof Allweglehen/Untersalzberg
 
Tagesordnung:
 
1. Begrüßung
2. Bericht des 1. Vorsitzenden und des Fraktionssprechers
3. Bericht des Kassiers
4. Wünsche und Anträge
 
Michael Koller              Richard Schwab
1. Vorsitzender            2. Vorsitzender


Der Stammtisch am Dienstag, den 21.07.2015 entfällt.

Die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Eva Gottstein, besuchte die Dokumentationsstelle am Obersalzberg, um sich über die diesjährige Winterausstellung zu informieren. Am Rande ihres Berchtesgaden-Besuches traf sie sich mit Gemeinde- und Kreisrat Michael Koller und interessierte sich für die Themen der Region. Natürlich kamen wieder einmal die Situation der Geschäftsleute in der Seestraße, die Fluglärmbelastung im nördlichen Landkreis, die finanzielle Ausstattung der Kommunen und die Herausforderungen bei der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum zur Sprache. Eva Gottstein sagte ihre Unterstützung zu und stellte einen Besuch der Landtagsfraktion vor Ort in Aussicht.

Eva Gottstein, MdL und Vorsitzende der Freien Wähler Oberbayern, mit Michael Koller, Vorsitzender der Freien Wähler Berchtesgaden

Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Berchtesgaden im Allweglehen

„Mit Menschlichkeit Chancen bewahren, fördern und stärken – für ein echtes Miteinander!“, so lautete das Motto der Freien Wähler Berchtesgaden zur Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Nach einem sehr politisch geprägten Jahr, während dessen die Bürger vier Mal zur Wahlurne gebeten wurden, um ihre Stimme für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen abzugeben, zog der Ortsvorsitzende der Freien Wähler Berchtesgaden, Michael Koller, ein Resümee und lud zur Jahreshauptversammlung ins Allweglehen ein.  Michael Koller begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder, unter ihnen 3. Bürgermeister Josef Wenig, der  frühere stellvertretende Bürgermeister Karl Seiberl, seine Gemeinderatskollegen Rosi Plenk, Richard Schwab und Helmut Langosch, und ganz besonders die beiden 2. Bürgermeister der Nachbargemeinden Schönau am Königssee und Bischofswiesen, Richard Lenz und Thomas Resch.

Zunächst wurden die Finanzen beleuchtet. Schatzmeisterin Rosi Plenk informierte über Einnahmen und vor allem Ausgaben im Wahljahr, das dem Kassenstand, wie erwartet, nicht zuträglich war. Die Gemeinderätin führte die Kasse wie immer ordnungsgemäß und wurde  einstimmig durch die Versammlung entlastet.

Mit Michael Koller, Rudi Schaupp und Anton Plenk wurden drei Berchtesgadener Freie Wähler in den Kreistag  gewählt.  Die 18550 Stimmen ergaben für Koller mit Abstand das beste Ergebnis bei den Freien Wählern im Landkreis. Durch die engagierte Zusammenarbeit der Freien Wähler im Talkessel kommen sieben der zwölf Kreisräte aus dem südlichen Landkreis, sowie fünf aus den nördlichen Gemeinden. Die Landkreis-Mitte ist leider mit keinem Sitz vertreten. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, so Koller.

Nach diesen Informationen wurde in der Versammlung vorwiegend die Wahlvorbereitung und die Kommunalwahl in Berchtesgaden thematisiert. Koller reflektierte noch einmal kritisch den Wahlverlauf.

Zunächst bedankte sich der Bürgermeisterkandidat sehr herzlich für die aktive Unterstützung, besonders bei den Kandidatinnen und Kandidaten, aber auch bei allen anderen Mitgliedern. Richard Schwab merkte an, „Wir hatten und haben Teamgeist – uns macht Gemeindepolitik Spaß, wir setzen uns gerne für unsere Bürger ein“. Durch die konsequente und zielgerichtete Zusammenarbeit aller Freien Wähler war dieses durchaus positive Wahlergebnis möglich. Während bei geringer Wahlbeteiligung die beiden „Volksparteien“ Stimmenverluste hinnehmen mussten, gewannen die Freien Wähler in Berchtesgaden Stimmen hinzu.

„Wir haben unseren Beitrag zur Demokratie geleistet“, so Koller. „Die Wenigsten rechneten tatsächlich mit einem Bürgermeisterwechsel nach der Wahl, trotzdem ermöglichten wir einen spannenden und lebendigen Wahlkampf, brachten unsere Themen, Analysen und Fakten den Bürgern nahe, forderten dadurch die politischen Mitbewerber heraus und sorgten somit für eine echte Alternative.“

Die Berchtesgadener Bevölkerung hat dies honoriert. Der Zuspruch war erheblich und der Wahlkampf spannend. Wo war der Kampfgeist der restlichen Parteien? Nachdem man sein Wahlprogramm abgedruckt hatte, beließ man es dabei, den amtierenden Bürgermeister als „wieder zu Wählenden“ zu empfehlen. „Ist diese pauschale Einstimmigkeit, die Freien Wähler möglichst auszuschalten und sich kritiklos an die CSU anzuschmiegen, ein gutes, verantwortungsvolles kommunalpolitisches Wirken? Oder sollte nicht das Wohl der Gemeinde und ein echtes Miteinander das gemeinsame Ziel sein?“, so der Vorsitzende.

Enttäuschend und ernüchternd setzte sich diese unter demokratischen Gesichtspunkten bedenkliche Vorgehensweise auch nach der Wahl fort. Den Wählerwillen respektierend wurde bisher traditionell für das Amt des 2. Bürgermeisters stets ein Kandidat aus den Reihen der zweitstärksten Fraktion gewählt. „Schon vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hörte ich von einer Absprache unter den drei Parteien, mir keine Stimme bei der Wahl des 2. Bürgermeisters zu geben“, so Koller.

Dieses höchst fragwürdige Vorgehen machte klar, dass unter den destruktiven Voraussetzungen irrationaler Vorbehalte gegen einen von den Bürgern gewählten Mandatsträger kaum positive Politik für Berchtesgaden zu machen wäre. Daher stellte sich für die Freien Wähler als kompetente Alternative die langjährige, erfahrene Gemeinderätin und Geschäftsfrau Rosi Plenk für die Wahl zur 2. Bürgermeisterin zur Verfügung. Kaum zu glauben, dass ihr CSU, SPD und Grüne in der vorrangegangenen Diskussion „das Format“ zu diesem Amt absprachen. Noch weniger, dass sie keine einzige Stimme dieser drei sich abgesprochenen Parteien in einer geheimen Wahl erhielt.

Die historische Chance, zum ersten. Mal eine Frau als 2. Bürgermeisterin zu installieren und damit ein Signal zu geben, dass auch die Berchtesgadenerinnen in der Politik angekommen sind, war somit vertan. „Ob dieses Gebaren dem Wählerwunsch entspricht sei dahingestellt. Die Stimmverteilung zeigt ein anderes Bild“, bemerkte Koller. Anerkennend erwähnte Koller das stets objektive und faire Verhalten der Berchtesgadener Bürgergruppe um Gemeinderat Hans Kortenacker.

Die Freien Wähler werden ihr im Wahlkampf aufgestelltes Programm verfolgen und  mit dem 3. Bürgermeister Josef Wenig konstruktiv im Gemeinderat mitarbeiten. „Wir freuen uns auf Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung!“, so Rosi Plenk.

Abschließend dankte der Vorsitzende Michael Koller den langjährigen Gemeinderatsmitgliedern Karl Seiberl und Jürgen Reiner für ihre geleistete Arbeit zum Wohle Berchtesgadens und wünschte den neuen Kollegen alles Gute für die kommenden sechs Jahre.

v. links: Richard Schwab, Helmut Langosch, Michael Koller, ehem. 2. Bürgermeister Karl Seiberl, Rosi Plenk und 3. Bürgermeister Josef Wenig.

Einen rundum gelungenen Abend verbrachten sowohl die zahlreichen Besucherinnen und Besucher, als auch die Freien Wähler bei der Wahlversammlung im Bräustüberl in Berchtesgaden. Michael Koller stellte sich, seine Ziele und seine Mannschaft vor und erntete viel Lob für die gelungene Veranstaltung.

Sehen Sie hier einige Impressionen ...

Freie Wähler Berchtesgaden und Berchtesgadener Bürgergruppe besuchen das Kur- und Kongresshaus Berchtesgaden

Berchtesgaden – Freie Wähler: Zu einem gemeinsamen Termin kamen kürzlich die Freien Wähler Berchtesgaden und die Berchtesgadener Bürgergruppe zusammen. Beide Gruppierungen statteten Gemeinderat Josef Wenig einen Besuch an seiner Arbeitsstätte, dem Kongresshaus Berchtesgaden, ab. Wenig erklärte den Besuchern die geplanten Umbaumaßnahmen.

Nach über vier Jahrzehnten ist das Kongresshaus in Berchtesgaden in die Jahre gekommen. Da die, durch einen externen Berater, anfängliche Planung auf über 25 Mio. Euro gekommen wäre, diese aber trotz Zuschüssen der Regierung von Verbandsseite nicht finanzierbar ist, wurde eine Alternativlösung erarbeitet. Die neue Maßnahme bewegt sich in einem Kostenvolumen von ca. 6,5 Mio. Euro – Zuschüsse von knapp 50% kommen von der Regierung von Oberbayern. Letztes Jahr musste der Umbau verschoben werden, aber heuer soll am 8. Juni begonnen werden.

Kritische Punkte im Bestand sind die zu langen Zuwegungen, die weitläufige Entfernung der Veranstaltungssäle und die fehlende Barrierefreiheit. Genau hier soll angepackt werden.

Die Verbindungshalle zwischen Touristinfo und Großer Saal wird modernisiert und vom ganzen entkoppelt, dass diese abgeschlossen bzw. separat vermietet werden kann. Der Große Saal erhält einen Zugang über den Kurgarten, durch eine an der Verbindungshalle parallel verlaufende Pergola. Die Abendkasse wird vor dem großen Saal situiert. Die große Treppenanlage im Foyer wird aus Brandschutzgründen geschlossen. Ein Personenaufzug, der an die Tiefgarage anschließt, verbindet dann das 1. Untergeschoß mit vom Foyer. Aus dem derzeitigen Restaurant werden Konferenzräume und im Bereich des jetzigen Cafés wird ein kleiner Saal integriert. Im Kern dieser Anlagen befindet sich eine Catering-Küche mit Öffnung zum Foyer.

Im Haupteingangsbereich ist eine neugestaltete Tourist-Information geplant, ebenso ein Café/Bistro mit Öffnung zur Maximilianstraße sowie zur Kurgartenseite. Der Kurgarten wird auch im Bereich des Kino-Notausgangs auf einer Breite von ca. 10 Meter geöffnet. In der Eingangshalle wird eine Zwischendecke eingezogen, um im oberen Stock Verwaltungsräume geschaffen. Ebenso wird ein Lift die Ebenen erschließen. Eine neugeschaffene öffentliche Toiletten-Anlage auf der Erdgeschoßebene wird das Angebot des Kongresshauses erweitern. Die Umbaumaßnahmen sollten für den hinteren Teil im Jahre 2014 (Juni – Anfang Dezember) und die im vorderen Teil im gleichen Zeitraum 2015 stattfinden. Josef Wenig, Leiter des Kongresshauses hoffe, dass nach einer gelungenen Umbaumaßnahme das neukonzipierte Kongresshaus noch besser vermarktet werden kann.

In der anschließenden Diskussion brachten beide Gruppierungen Ideen zur Gestaltung ein. Michael Koller, Bürgermeisterkandidat der Freien Wähler fordert, dass der Kurgarten zur Maximilianstraße mehr geöffnet, und dadurch einladender wird. Hans Kortenacker möchte, dass im Kongresshaus alle touristischen Kräfte gebündelt werden, also neben der BGLT und der Tourist Info jedenfalls auch die Verwaltung der TRBK.

Für Helmut Langosch (Freie Wähler Berchtesgaden) ist es wichtig, dass der neue Personenaufzug eine ausreichende Größe bekommt, sodass dieser für den Krankentransport genutzt werden kann. Gerhard Droßbach (BBG) blickt als Nachbar sehr kritisch auf den bevorstehenden Umbau. Ihm sind die hohen Energiekosten ein Dorn im Auge. Alle Anwesenden waren sich einig. Es muss jetzt endlich was geschehen.