Aktuelles
Open Panel

Foto Kreisverband FGW BGL

Michael Koller aus Berchtesgaden, tritt als Direktkandidat für den Landtag und Brigitte Rudholzer aus Laufen, als Direktkandidatin für den Bezirkstag an. Listenkandidaten für den Landtag bzw. Bezirkstag sind Fritz Grübl aus Bad Reichenhall und Hans Walch aus Berchtesgaden/Oberau.

Im Bürgerbräu Bad Reichenhall wählten die Mitglieder der Kreisvereinigung Freie Wähler Berchtesgadener Land die Stimmkreisbewerber für den Bayerischen Landtag und den Oberbayerischen Bezirkstag. Dietrich Nowak, Vorsitzender der Kreisvereinigung, eröffnete die Nominierungsversammlung und begrüßte die anwesenden Mitglieder und mehrere Ortsvorsitzende der Freien Wähler.

Für die anwesenden Freien Wähler war es besonders wichtig, dass bei den Wahlen im Herbst 2018 vier mit den Ortsverbänden, beziehungsweise dem Kreisverband fest verbundene Kandidaten antreten.

Die vier Kandidaten wurden jeweils in geheimer Wahl und einstimmig gewählt. Sie freuten sich über das große Vertrauen und nahmen die Wahl dankend an.

Aktuelle Infos zu den Kandidaten sowie den Schwerpunktthemen finden Sie unter https://www.wir-freie-waehler.de

Im Bild von links nach rechts: Johann Walch, Michael Koller, Brigitte Rudholzer und Fritz Grübl

Im Bild von links nach rechts:
Hans Walch, Michael Koller, Brigitte Rudholzer, Fritz Grübel

Wie kürzlich berichtet wurde, haben die heimischen Freien Wähler des Berchtesgadener Landes einen eigenen Arbeitskreis Verkehr gegründet. Dieser hat in den vergangenen Monaten die verkehrspolitischen Probleme des Landkreises analysiert und mögliche Lösungswege aufgezeigt und auch konkrete Forderungen aufgestellt.

Ein sehr großes Thema ist hierbei natürlich die Verkehrsproblematik in der Landkreismitte. Nach Ansicht der Freien Wähler Berchtesgadener Land gehen diese Probleme nicht nur die Landkreismitte selbst etwas an, sondern den ganzen Landkreis. Denn schließlich müssen die Bürger des nördlichen Landkreises durch die Mitte um in den Süden zu gelangen und umgekehrt entsprechend. Einig war man sich im Arbeitskreis, dass die Verkehrsprobleme in der Landkreismitte zügig einer Lösung zugeführt werden müssten, da ansonsten die große Gefahr bestehe, dass irgendwann gar keine Lösung mehr erreichbar sei.

Im Zusammenhang damit führt natürlich kein Weg an der Diskussion um den Kirchholztunnel vorbei. Der Arbeitskreis hat all seine Vor- und Nachteile ausführlich diskutiert. Darüber hinaus natürlich auch die weiteren ins Spiel gebrachten Varianten, so zum Beispiel den Auentunnel. Deutliche Mehrheitsmeinung im Arbeitskreis war an dieser Stelle, dass die derzeitige Planung Kirchholztunnel – welche inzwischen auch wieder in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurde – für die gesamte Landkreismitte die fortschrittlichste Lösung der Verkehrsprobleme darstellt. Ein Hauptargument hierfür war unter anderem, dass die bereits fortgeschrittenen Planungen im Gegensatz zu anderen Varianten eine zeitnahe und effektive Lösung ermöglichen würden. Nach Realisierung der Planung Kirchholztunnel stünde auch eine Entlastung Bayerisch Gmains vom Durchgangsverkehr der Kreisstraße BGL 4 in Aussicht, welche man durch Gespräche zwischen Bad Reichenhall und Bayerisch Gmain unter Einbeziehung des Landkreises erreichen könne. Auch Piding könnte im Falle des Kirchholztunnelbaus deutlich punkten und mit Entlastungen auf der Bundesstraße 20 des von der Autobahn kommenden Verkehrs rechnen, da die Tunnelplanungen auf einen Autobahnvollanschluss im Bad Reichenhaller Ortsteil Marzoll/Schwarzbach ausgerichtet sind. Die Vorteile für Bad Reichenhall selbst lägen auf der Hand, so die Auffassung des Arbeitskreises. Intensiv engagiert sich hier schon seit vielen Jahren FWG-Stadtrat Fritz Grübl mit viel Herzblut für das Projekt. Nicht in Abrede stellen wollte der Arbeitskreis, dass der Kirchholztunnel auch den ein oder anderen Nachteil mit sich bringen könnte. In der Abwägung überwiegen laut Auffassung der Freien Wähler aber eindeutig für die Allgemeinheit die Vorteile.

Der Verkehr ist ein großes Thema, ob in der Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik. So auch hier im heimischen Landkreis Berchtesgadener Land. Nach Ansicht der hiesigen Freien Wähler (FW) gehört die Thematik stärker auf die Tagesordnung, weshalb in den vergangenen Monaten ein eigens hierfür gegründeter Arbeitskreis sich hiermit umfassend beschäftigt hat. Was man auch ohne tiefgreifende Analyse sofort merkt: Das Berchtesgadener Land ist vor allem vom Transitverkehr stark betroffen. Und das nicht nur auf den Bundes-, sondern auch auf den Staatsstraßen. Daher hat sich der FW-Arbeitskreis Verkehr auch schwerpunktmäßig mit diesem Problem auseinandergesetzt.

Stau

Für das hohe Verkehrsaufkommen gibt es nach Ansicht der Freien Wähler verschiedene Ursachen. Oftmals ist es schlichtweg der Ausweichverkehr, sei es aufgrund von Staus auf der Autobahn wegen Dauerbaustellen oder auch der Mautausweichverkehr. Doch nicht nur um Geld zu sparen wählt der Fahrer oft eine andere Route. Auch Bequemlichkeit und der Drang nach schnelleren und direkten Wegen ist oft ein Motiv, weniger befahrene Strecken zu wählen. Auch bauliche Veränderungen wie beispielsweise die neue Ampelanlage in Piding an der Staatstraße 2103 Richtung Anger machen es attraktiver, kleinere Straßen zu nutzen. So ist im genannten Beispiel die Einmündung in die Bundesstraße 20 für LKWs nun gefahrenlos möglich.

Wegen dieser Beobachtungen war man sich im Arbeitskreis einig: Den überregionalen Verkehr sollte man möglichst auf den Autobahnen – und wenn es keine solche gibt, auf den Bundesstraßen – halten. „Überregional“ definiert der Arbeitskreis hierbei mit einer Strecke von 75 km vom Start bis zum Ziel. Der Kreisvorsitzende der Freien Wähler, Dietrich Nowak, verdeutlichte mit klaren Worten die Position des Arbeitskreises: „Überregionaler Verkehr hat auf untergeordneten Straßen eigentlich nichts zu suchen!“ Natürlich müsse man für solch ein klares Ziel auch konkret etwas tun. Der Arbeitskreis hat daher in diesem Zusammenhang einige Forderungen aufgestellt. So müssten die nachrangigen Straßen strenger kontrolliert werden, um den überregionalen Verkehr im Sinne der Anwohner zu drosseln. Oftmals ist zu beobachten, dass Baustellen auf Autobahnen und Bundesstraßen scheinbar unendlich in die Länge gezogen werden. Um den durch die Baustellen entstehenden Ausweichverkehr zeitlich so kurz wie möglich zu halten, müssten diese schnellstmöglich abgearbeitet werden, so die Freien Wähler. Neu auf den Bundesstraßen sind seit einiger Zeit blaue Säulen zu beobachten, welche stationären Blitzern ähneln. Diese haben jedoch eine ganz andere Bestimmung: Sie überwachen die Einhaltung der LKW-Mautpflicht, welche seit 2018 eben auch auf Bundesstraßen gilt. Hier wollen die Freien Wähler in nächster Zeit genau hinsehen. Zum einen ob sich die neuen Geräte im Berchtesgadener Land bewähren und zum anderen ob es in Folge dessen noch Nachrüstungsbedarf gibt, falls strategische Lücken auftauchen sollten.

In ihrer Problemanalyse haben die Freien Wähler aber auch realistisch festgestellt, dass leider nicht alle Verkehrsprobleme im Landkreis mit konkreten Maßnahmen schnell lösbar sind. So gibt es auch Strecken, für die bedauerliche Weise keine nennenswerte Entlastung zeitnah erreicht werden können. So war man sich einig, dass der Verkehr heutzutage nicht weniger werde und selbstkritisch müsse jeder einzelne Verkehrsteilnehmer erkennen, dass auch er selbst für das erhöhte Verkehrsaufkommen mit verantwortlich sei. Doch natürlich dürfe man dennoch auch hier nicht resignieren. Auch diese überbelasteten Strecken müssten in die Liste abzuarbeitender Aufgaben der Lokalpolitik mit aufgenommen werden. Sei es aus Gründen des Anwohnerschutzes vor unzumutbaren Belastungen, aus Gründen der Verkehrssicherheit oder auch des Verkehrsflusses und damit auch des Umweltschutzes und der Lufthygiene.

Mit Vehemenz und Herzblut hat der Arbeitskreis Verkehr natürlich auch die Verkehrsproblematik in der Landkreismitte – und in diesem Zusammenhang den Kirchholztunnel - diskutiert. Über die diesbezüglichen Beratungen werden die Freien Wähler in einer gesonderten Presseaussendung zeitnah berichten.

Der Kreisverband der Freien Wähler Berchtesgadener Land hat die Integrierte Leitstelle für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung in Traunstein besichtigt. Die Leitstelle ist für die Landkreise Altötting, Mühldorf, Traunstein und Berchtesgadener Land örtlich zuständig. Im Dreischichtbetrieb bewältigen die Mitarbeiter der Leitstelle dank ihres hohen Ausbildungstandes und ihrer Einsatzbereitschaft ihre Aufgaben eindrucksvoll.

Als erstes Glied in der Rettungskette erfordert jedes Telefonat Einfühlungsvermögen, um im Gespräch den notwendigen Alarmierungsumfang festzustellen. Trotz der Leistungsfähigkeit der Leitstelle war aber zu erkennen, dass Eigenverantwortlichkeit und Hilfsbereitschaft aller Bürger vor der Inanspruchnahme der Leitstelle eingreifen müssen. Beim Abschied waren die Besucher tief beeindruckt und auch davon überzeugt, dass die Leistungsbereitschaft der Mitarbeiter in der Leitstelle höchsten Respekt und Anerkennung sowie alle öffentliche Unterstützung verdienen.

Im Bild von links nach rechts: untere Reihe: Volkhard Geiger, Sissy Lang und Brigitte Rudholzer, mittlere Reihe: Michaela Kaml, Anita Niederstraßer und Sabrina Stutz, obere Reihe: Franz Schießl, Dietrich Nowak und Michael Koller

Im Bild von links nach rechts:
untere Reihe: Volkhard Geiger, Sissy Lang und Brigitte Rudholzer,
mittlere Reihe: Michaela Kaml, Anita Niederstraßer und Sabrina Stutz,
obere Reihe: Franz Schießl, Dietrich Nowak und Michael Koller

Kürzlich trafen sich die Freien Wähler Berchtesgadener Land zu ihrer alljährlichen Hauptversammlung im Bad Reichenhaller Bürgerbräu. Neben den üblichen Berichten aus Vorstand und Fraktion standen dieses Jahr auch wieder turnusgemäß Neuwahlen auf dem Programm. Der bisherige Kreisvorsitzende Hans Jürgen Frankenbusch aus Bad Reichenhall kandidierte aus beruflichen Gründen nicht mehr für das höchste Amt im Kreisvorstand. Einstimmig wählte die Kreisversammlung Dietrich Nowak aus Ainring zu seinem Nachfolger.

Zu Beginn der Versammlung nutzte Vorsitzender Frankenbusch die Gelegenheit, auf seine dreijährige Amtszeit zurückzublicken. Zu Beginn der Amtsperiode hatte man in einer Vorstandsklausur in Inzell die Themen fixiert. Infolgedessen setzte man in den folgenden zwei Jahren einige thematische Schwerpunkte auf der Kreisebene. Unter anderem ging es dabei um den Bundesverkehrswegeplan, das neue Tourismuskonzept im Landkreis, eine zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur, Gewerbeflächen oder auch regionale Besonderheiten und das Verhältnis zu Salzburg. Den Landesvorsitzenden der Freien Wähler Bayern Hubert Aiwanger, welcher zugleich den Bundesvorsitz innehat, konnte man im Landkreis in den vergangenen zwei Jahren gleich zweimal willkommen heißen. Zunächst hatte dieser die Polizeischule in Ainring besucht und dann eine Festrede im Surheimer Bierzelt abgehalten. Ebenfalls aus der überregionalen Politik konnte man bei der Verbandsversammlung 2016 den oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Florian Streibl begrüßen. Schwerpunkt der Vorstandsarbeit war ebenso eine geplante Satzungsänderung, welche man im nächsten Jahr beschließen möchte. Natürlich waren auch schon die Vorbereitungen zur nächsten Kommunalwahl Bestandteil der Vorstandsarbeit. Sichtlich bewegt musste Frankenbusch der Versammlung zum Ende seines Berichts leider erklären, dass er bei der anstehenden Neuwahl nicht mehr für das Amt des Kreisvorsitzenden zur Verfügung steht. Beruflich bedingt sei Frankenbusch viel unterwegs und könne daher die zeitintensive Vorstandsarbeit nicht mehr stemmen.

Auf dem Bericht des Vorsitzenden folgte der Bericht der Kreistagsfraktion durch den Fraktionssprecher Rudi Zeif. Zunächst ging Zeif auf das Thema Landratsamtsgebäude ein. Wie aus der Presse zu entnehmen war, seien die bisherigen Sanierungsplanungen auf Eis gelegt worden. Grund hierfür war eine Kostenexplosion von 22,7 Millionen auf 28,7 Millionen Euro. Auch die temporäre Anmietung von Containern während der Bauphase hätte wesentlich mehr gekostet als zunächst geplant. Sicherlich werde diese Thematik die Kreisräte in den kommenden Sitzungen noch beschäftigen und die Zukunft werde zeigen wie es dann weitergehen werde. Ebenso thematisierte Zeif die Generalsanierungen des Karlsgymnasiums Bad Reichenhall sowie des Rottmayrgymnasiums in Laufen. Fehlen durfte natürlich auch nicht das Thema Kliniken Südostbayern AG. Erfreulich sei hierbei laut Zeif, dass man mit den Zahlen auf einen guten Weg sei. Ebenso ein Thema, was viele Menschen im Landkreis Berchtesgadener Land bewegt, ist die Einführung der sogenannten Biotonne. Hier sei es zu einer Verschiebung der Einführung gekommen, da man zunächst gemeinsam mit dem Landkreis Traunstein in Form einer Ausschreibung ein günstiges und tragfähiges Konzept erzielen wolle. Ein großer Kosten- und Arbeitsfaktor sei natürlich auch die Unterbringung der Asylbewerber gewesen. Hierbei sei das Amt für Kinder Jugend und Familien weiterhin damit beschäftigt die angefallenen Kosten zur Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen von den zur Kostenerstattung verpflichteten Institutionen im Bundesgebiet einzuholen. Gegen den mehrheitlichen Willen der Freien Wähler Berchtesgadener Land seien die alten Kennzeichen BGD, REI und LF wieder eingeführt worden. Leider müsste man sich bei künftig anstehenden Investitionen immer wieder vor Augen führen, dass man in den nächsten Jahren noch mehr auf Sparflamme kochen müsse - daher sei leider nicht alles wünschenswerte auch bezahlbar. Abschließend bedankte sich Zeif bei seinen Fraktionskollegen und den Kollegen aus der Kreisvorstandschaft für die angenehme Zusammenarbeit der letzten Jahre.

Aufrüttelnde Worte an die Versammlung richtete anschließend Kreisgeschäftsführer Wolfgang Heitmeier. In seiner Ansprache nahm der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Bad Reichenhall kein Blatt vor den Mund und sprach auch Dinge an, welche aktuell noch nicht so gut laufen würden. Gerade im Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen müsse man sich immer wieder vor Augen führen, dass man es immer besser als der Status Quo machen könne, so Heitmeier. Im anschließenden Kassenbericht konnte Schatzmeister Fritz Grübl der Versammlung solide Finanzen vorstellen. Kassenprüfer Dietrich Nowak bescheinigte Grübl eine einwandfreie Kassenführung und beantragte somit dessen Entlastung. Die Versammlung folgte diesem Antrag einstimmig. Auf Antrag des Reichenhaller FWG Stadtrates Gerhard Fuchs wurde auch der Rest der Vorstandschaft einstimmig entlastet.

Ebenso wurde Fuchs zum Wahlleiter der anstehenden Neuwahlen der Kreisvorstandschaft bestimmt. Hierbei assistierten ihm Vera Kaniber und Peter Renoth. Die vorab ausgearbeiteten Wahlvorschläge der bisherigen Kreisvorstandschaft wurden von der Versammlung dann auch einstimmig angenommen. Die Leitung des Kreisvorstandes übernimmt künftig Dietrich Nowak aus Ainring. In seinen Dankesworten richtete Nowak seine Worte zunächst an seinen Vorgänger Frankenbusch. Er dankte ihm für dessen engagierte Arbeit und bedauerte dessen Ausscheiden aus dem Amt des Kreisvorsitzenden - zeigte jedoch gleichzeitig Verständnis für dessen Entscheidung. Ein wichtiges Anliegen sei Nowak, dass es der künftigen Vorstandschaft gelinge, mit dazu beizutragen, dass im Berchtesgadener Land wieder eine stärkere gemeinsame Identität gebildet werde. Miteinbeziehen wolle man hierbei auch die Ortsverbände. Dankbar sei Nowak auch für Vorschläge aus den Reihen der Mitgliederschafft. Er sei davon überzeugt, dass man das beste nur gemeinsam erreichen könne. Zu Nowaks stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Martin Strobl aus Ainring, Michael Koller aus Berchtesgaden und der bisherige Vorsitzende Hans Jürgen Frankenbusch aus Bad Reichenhall bestimmt. Für die Kreisgeschäftsführung weiterhin zuständig ist Wolfgang Heitmeier aus Bad Reichenhall. Die Kassenführung übernimmt weiterhin Fritz Grübl, ebenso aus Bad Reichenhall. Weiterhin als Pressereferent fungiert der Bad Reichenhaller Stefan Wieneke. Zum Kassenprüfer wurde Friedrich Hötzendorfer aus Bad Reichenhall bestimmt. Im weiteren Verlauf wählten die Mitglieder die Delegierten für die Bezirks- und Landesversammlung der Freien Wähler. Geschlossen wurde der Abend mit einem nochmaligen Dank des neuen Vorsitzenden Nowak für das ihm und dem Rest der Vorstandschaft entgegengebrachte Vertrauen, sowie mit Wortbeiträgen aus den Reihen der anwesenden Mitgliederschaft.

Der neue Kreisvorsitzende Dietrich Nowak (links) bedankt sich bei seinem Vorgänger Hans Frankenbusch für die geleistete Arbeit.

Der neue Kreisvorsitzende Dietrich Nowak (links) bedankt sich bei seinem Vorgänger Hans Frankenbusch für die geleistete Arbeit.

Ihr Ansprechpartner

Dietrich Nowak

Dietrich Nowak
1. Vorsitzender
Reichenhaller Str. 34
83404 Ainring

Telefon  08654/8255
E-Mail 

Termine