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Bei ihrer am vergangenen Wochenende abgehaltenen Klausur in Inzell hat die Freie Wählergemeinschaft Bad Reichenhall unter anderem die Asylthematik zu einem Schwerpunktthema der künftigen Stadtpolitik erklärt. Bereits am kommenden Montag, den 02. Februar um 19:30 Uhr lädt die FWG alle interessierten Bürger daher zu ihrem monatlichen Stammtisch in die Bad Reichenhaller Poststuben ein, welcher sich mit diesem Thema beschäftigen wird. Ein externer Referent der Caritas oder des Landratsamtes wird dabei die Sachlage genauer beleuchten und auch für Fragen zur Verfügung stehen. Die Freien Wähler hatten bei ihrer Klausur die Notwendigkeit zur Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen unterstrichen.

Bad Reichenhall – Erst kürzlich gab es in der Vorstandschaft der Freien Wählergemeinschaft Bad Reichenhall einige personelle Änderungen. In Inzell ist nun der neue Vorstand am vergangenen Wochenende gemeinsam mit dem Beirat und der FWG-Stadtratsfraktion in Klausur gegangen. Dabei hat man gemeinsam die aktuelle politische Lage analysiert und Ziele für die kommenden Jahre definiert.

Zwei Fragen standen im Mittelpunkt der diesjährigen zweitägigen FWG-Klausurtagung: „Wo stehen wir?“ und „Wo wollen wir hin?“. Nachdem Fraktionssprecher Gerhard Fuchs auf einige die Stadt Bad Reichenhall betreffende Grundinformationen einging, diskutierten unter der Moderation des FWG-Ortsvorsitzenden Hans-Jürgen Frankenbusch die Teilnehmer der Runde die einzelnen Themenschwerpunkte, welche von den verschiedenen Mitgliedern aus Vorstand, Beirat und Fraktion vorgetragen wurden. Hierzu gehörte zunächst natürlich auch eine eingehende von Gerhard Fuchs und Kreisgeschäftsführer Wolfgang Heitmeier vorgetragene Analyse der vergangenen Kommunalwahlen 2014.

Josef Voglreiter beschäftigte sich im Folgenden mit der Verkehrsentwicklung und setzte hierbei mit der Lärmproblematik entlang der Bundesstraße 20/21 einen Schwerpunkt. Das große Problem an dieser Stelle sei der Lärmausstoß durch Lastkraftwagen. Die Klausurteilnehmer waren sich daher einig, dass die Einführung einer LKW-Maut auf der Bundesstraße geprüft werden müsse, um den immer mehr zunehmenden Mautausweichverkehr entgegentreten zu können. Sehr kritisch hingegen sieht die Reichenhaller FWG das von der CSU durchgedrückte PKW-Mautkonzept, welches eine einseitige Belastung von Ausländern vorsieht. Aus europäischen Gesichtspunkten sei ein solches Modell nicht wünschenswert und torpediere die nachbarschaftlichen Beziehungen zu Österreich, was wiederum Nachteile für den Reichenhaller Handel mit sich bringen könne.

FWG-Stadtrat Friedrich Hötzendorfer beleuchtete am nächsten Tag die strategische Seite. Intensiv arbeiteten die Teilnehmer dabei gemeinsam Stärken, aber auch Schwächen der FWG aus und diskutierten mögliche Lösungsansätze. Gedanken machte man sich vor allem über die wichtigsten Stadtthemen und wie man diese in den nächsten Jahren angehen wolle. Eines dieser Punkte war die Asylthematik. Dabei war man sich einig, dass die Stadt Bad Reichenhall ihrer Verpflichtung zur Aufnahme von Asylbewerbern nachkommen müsse. Zum einen aus moralischen Gründen, da man den Menschen, welche ihre Heimat sicher nicht umsonst verlassen haben, helfen müsse. Zum anderen müsse es eine gerechte Aufteilung innerhalb des Landkreises geben, an der sich folglich auch die Stadt Bad Reichenhall entsprechend zu beteiligen habe.

Auch der berechtigte Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung sieht die FWG in den nächsten Jahren auf der Agenda. Einen ersten Schritt habe man mit dem Stadtratsantrag zu Fragerunden vor den jeweiligen Stadtratssitzungen bereits erfolgreich unternommen. Weitere darüber hinaus gehende  Maßnahmen müssten aber in nächster Zeit in der politischen Diskussion eine wichtige Rolle spielen.

Stefan Wieneke widmete sich anschließend dem Thema Jungend und Familie und zeigte das Problem der Wohnungssituation in Bad Reichenhall auf. Viele junge Familien würden in der Kurstadt keinen bezahlbaren Wohnraum finden und würden deshalb vermehrt auf die umliegenden Gemeinden ausweichen. Da man sich einig war, dass diese Entwicklung nicht im Interesse der Zukunft der Stadt Bad Reichenhall liegen könne, wurden die im Aufsichtsrat der städtischen Wohnbaugesellschaft (WBG) vertretenen FWG-Stadträte von der Klausur beauftragt, die Mietkalkulationen auf eventuelle Senkungsspielräume prüfen zu lassen.

Am Ende der Klausur stellte das FWG-Vorstandsmitglied Gerhard Landvogt, welcher zugleich Vorsitzender des Kur- und Verkehrsvereines ist, das neue Konzept der Berchtesgadener Land Tourismus GmbH (BGLT) zur Markenfindung vor. Ziel sei dabei die Stärkung der Marke Bad Reichenhall innerhalb der BGLT, was von allen Klausurteilnehmern ausdrücklich begrüßt wurde. Vorsitzender Hans-Jürgen Frankenbusch zog am Ende der Klausur ein positives Resümee und freute sich über die vielen Ideen und Diskussionsbeiträge aus den Reihen der Klausurteilnehmer. Nun gelte es als FWG die wichtigen erarbeitenden Themen in den nächsten Monaten gemeinsam mit der Fraktion anzupacken. 

Die Teilnehmer der FWG-Klausur arbeiteten in Inzell wichtige Themenschwerpunkte heraus.

Bildunterschrift: Die Teilnehmer der FWG-Klausur arbeiteten in Inzell wichtige Themenschwerpunkte heraus. 

Zum Leserbrief von Michael Nürbauer am 29./30. November 2104 Agrarwüsten in Bad Rechenhall?

Ins Schwarze getroffen haben wir offenbar mit unserem Antrag „blühende Wiesen“ in der Novembersitzung des Stadtrats. Wie sonst könnte man die nervöse Reaktion des  Grünen-Stadtrats Michael Nürbauer  in seinem Leserbrief vom vergangenen  Wochenende  erklären? Wenn er mir „tiefe Unkenntnis in der Sache“ vorwirft, so eröffnet er nicht nur eine neue „Qualität“ in der Diskussionskultur zwischen Stadtratskollegen, er hat darüber hinaus auch schlicht Unrecht. In der Regel informieren sich FWG-Stadträte eingehend, bevor sie einen Antrag stellen, so auch hier.

Deutlich zu spüren ist die aufkeimende Eifersucht des Herrn Nürbauer auf die Tatsache, dass auch außerhalb seiner Fraktion ökologisches Gedankengut zu Hause sein kann. Zur Sache selbst: Landesweit spannen Bauern Tanks hinter ihre Traktoren und lassen stinkende Duschen auf die Felder regnen. Oder, wie der Geologe Alfons Baier von der Universität Erlangen sagt: Sie verbringen »Zeitbomben« in den Boden. Keine appetitliche Perspektive. Was die Landwirte auf ihren Feldern verteilen, kommt irgendwann in unserem Trinkwasser an. Die meisten Stoffe bleiben auf dem Weg durch die Erdschichten hängen, Nitrat aus tierischen Exkrementen hingegen ist eine sehr bewegliche Verbindung. Sie klebt kaum an Sandkörnern oder Humusfetzen und dringt immer weiter in den Untergrund. Je nach Beschaffenheit des Bodens kommt sie unterschiedlich schnell voran. Es kann länger als ein Jahrhundert dauern, bis die Nitratfront durch dicke Lehmschichten gedrungen ist, oder weniger als fünf Jahre, bis sie unter ein paar Lagen Sand oder karstigem Boden messbar ist.

Deutschland bekommt ein Nitratproblem. Viele ober- und unterirdische Gewässer sind bereits hoch belastet. Die Stickstoffverbindung diffundiert nicht nur aus Gülle in den Boden, sie kommt auch mit künstlichem Dünger in die Landschaft oder sickert aus schlampig abgedichteten Silagesilos (Quelle: ZEIT online vom 10.Mai 2012). Noch vor 20 Jahren konnte man zumindest im Frühjahr bis zur ersten Mahd auch bei uns bunte Blumenwiesen bewundern. Die heutigen landwirtschaftlichen Fettwiesen, die auf hohen Ertrag hin optimiert sind, bestehen allerdings fast ausschließlich aus Grasarten und sind fast immer arm an Blüten (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Blumenwiese).

Vor Einführung der Ertragsoptimierung  in der Landwirtschaft wurde eine Wiese ein bis zweimal (=zweischürig) im Jahr zur Heugewinnung gemäht. Die in einer Wiese vorkommenden Pflanzenarten haben sich darauf über Jahrtausende (seit der Bronzezeit) angepasst, bzw. es siedeln sich in zweischürigen Wiesen nur Arten an, die an diese Nutzung angepasst sind. Intensivgrünländer, die hohe Dünger-Gaben erhalten, insbesondere aber für Silagegewinnung dienen, werden bis zu sechsmal im Jahr gemäht, um das eiweißreiche Mähgut optimal verwerten zu können. Erste Einschnitte sind schon im Mittfrühling (April) möglich. An diese Nutzung sind nur wenige Pflanzenarten angepasst. (Quelle: wikipedia a.a.O.). Das führt unweigerlich zur Artenarmut. Das ist auch mit Blick auf das Bienensterben ökologisch bedenklich. Denn nicht nur Monokulturen also der massenhafte Anbau von Nutzpflanzen, insbesondere von Raps, Zuckerrüben und Mais, sondern auch  dass die Wiesen zur Gewinnung von Silage sehr oft gemäht werden, führen dazu, dass sich sowohl durch die fehlende Menge als auch durch die mangelnde Vielfalt  des noch vorhandenen Blütenangebotes die Vitalität der Bienen drastisch verschlechtert (Quelle: bio-dynamischer-Anbauverbund Demeter: http://www.demeter.de).

Solche Grundkenntnisse hatten wir bei Herrn Nürbauer als selbstverständlich vorausgesetzt  und seine und seiner Fraktion begeisterte Zustimmung zu unserem Antrag erwartet. Dass dem nicht so war, ist wohl dem eingangs geschilderten Umstand geschuldet. Schade um die Sache.

 

Friedrich Hötzendorfer

Stv. Fraktionssprecher der FWG

Friedrich Hötzendorfer gibt Amt des Vorsitzenden nach 18 Jahren an Hans Frankenbusch ab

Bad Reichenhall – Nach 18 Jahren im Amt des Vorsitzenden der Bad Reichenhaller FWG war es nun nach Ansicht von Friedrich Hötzendorfer an der Zeit, das Amt in neue Hände zu geben. Neben seiner politischen Laufbahn, welche sich im Stadtrat noch in den kommenden Jahren fortführen wird, hob Hötzendorfer in seinen Abschiedsworten bei der Mitgliederversammlung am vergangenen Montag in den Poststuben auch die persönliche Komponente seiner Amtszeit hervor: „Es sind hier Freundschaften entstanden, welche ein Leben lang halten werden!“ Hans Frankenbusch, welcher bisher als Hötzendorfer´s Stellvertreter fungierte, wurde einstimmig mit dessen Nachfolge betraut. Doch nicht nur an der Spitze gab es Veränderungen. Mit einem nahezu kompletten Personalwechsel in der Vorstandschaft möchten die Freien Wähler in den kommenden Jahren neue Wege gehen.

Bereits im Vorfeld der Stadtratswahl hatte Hötzendorfer intern angekündigt, bei der diesjährigen Mitgliederversammlung nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zu kandidieren. Ihm taten es die meisten seiner Mitstreiter in der alten Vorstandschaft gleich und machten den Weg frei für neue und auch jüngere Gesichter. Der FWG-Stadtrat erinnert sich gerne an die vergangenen 18 Jahre seiner Amtszeit zurück. In zahlreichen Belangen habe ihn das Amt in seiner Persönlichkeit im positiven Sinne beeinflusst, die vielen Erfahrungen möchte Hötzendorfer auf keinen Fall missen. Das Arbeitsklima und das persönliche Verhältnis zu seinen FWG-Kollegen seien stets von gegenseitiger Wertschätzung und Vertrauen geprägt gewesen. Natürlich gab es in 18 Jahren Amtszeit auch hier und da mal unterschiedliche Positionen. Dass dies aber die freundschaftlichen Beziehungen untereinander niemals getrübt habe „zeichnet die Freien Wähler aus“, so Hötzendorfer. Viel Energie sei in jüngster Zeit vor allem in den Kommunalwahlkampf 2014 gesteckt worden. Dabei habe man auch viel Neues ausprobiert, so beispielsweise eine Wahlparty für junge Leute im Magazin 4. Doch auch selbstkritisch gab sich Hötzendorfer am Ende seiner mit viel Applaus bedachten Rede. So bedauere er es, dass die Zahl der Mandatare auf Orts- und Kreisebene in den vergangenen Jahren aus Sicht der FWG zurückgegangen sei.

„Nicht verstecken für irgendetwas“ brauche sich Hötzendorfer, so FWG-Fraktionssprecher Gerhard Fuchs in seinem anschließenden Bericht aus dem Stadtrat. Seinem persönlichen Freund dankte er für die stets gute Zusammenarbeit der letzten Jahre. Gemeinsam habe man so einiges erreicht und im Stadtrat stehe man noch vor wichtigen Herausforderungen. Als Beispiel nannte er die Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse in der Kur-GmbH zu Gunsten der Kommunen gegenüber dem Freistaat Bayern oder auch die Asylthematik.

„Friedrich Hötzendorfer hat mich immer phänomenal unterstützt und auch nach vorne getrieben“, so der ehemalige Oberbürgermeister Wolfgang Heitmeier. Neben den Worten des Dankes gegenüber seinem langjährigen Weggefährten berichtete er in seiner Funktion als FWG-Kreisgeschäftsführer über die Kreispolitik. Das Resultat der Kreistagswahl sei eine Enttäuschung gewesen. Nicht nur für die FWG, sondern für die gesamte Stadt Bad Reichenhall und die Landkreismitte überhaupt. Lediglich Oberbürgermeister Dr. Lackner habe als Reichenhaller den Sprung in den Kreistag geschafft. Und dies „obwohl doch die Kreispolitik auch auf Bad Reichenhall sehr viele Auswirkungen hat“, so Heitmeier. Als Beispiele nannte er das Krankenhaus oder auch die jüngst errichtete Ampelanlage an der Einmündung zur BGL 4.

Solide Finanzen konnte schließlich Fritz Grübl in seinem Kassenbericht vorweisen, auch wenn der Wahlkampf 2014 natürlich zu Buche geschlagen habe. Folglich empfahl Kassenprüfer Peter Herndl der Versammlung die Entlastung der bisherigen Vorstandschaft – auf Grund einer „einwandfreien Arbeitsweise“-, welche auch einstimmig erfolgte.

Aus dem Vorstand verabschiedet wurde jedoch nicht nur Friedrich Hötzendorfer. Mit ihm kandidierten Werner Huber, Ludwig Prediger, Iris Edenhofer, Günther Hüttl und auch die neu gewählte Stadträtin Vera Kaniber nicht mehr. Auch sie bekamen unter viel Applaus eine Verabschiedung in würdigen Rahmen. Da sich für die neue Vorstandschaft viele Interessenten gemeldet hatten, wurde im Folgenden sogar eine Satzungsänderung notwendig, welche eine Vergrößerung der Vorstandschaft ermöglichte.  Zum neuen Vorsitzenden wurde im Anschluss einstimmig auf Vorschlag der alten Vorstandschaft der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans Frankenbusch gewählt. „Er genießt mein vollstes Vertrauen“, betonte sein Vorgänger Hötzendorfer im Vorfeld und wünschte ihm für die Zukunft „viel Erfolg und Energie“. Dem 48jährigen staatlich geprüften Maschinenbautechniker und Familienvater stehen als Stellvertreter künftig Gisela Kaniber und Oliver Schmid-Falter zur Seite. Neuer erster Pressereferent ist Stefan Wieneke, ihm assistiert Thomas Knödel. Als neuer erster Schriftführer ging aus den Wahlen Josef Voglreiter hervor, ihm steht als zweite Schriftführerin Kari Stock zur Seite. Einzig und allein die Positionen des ersten und zweiten Kassiers blieben mit Fritz Grübl und Gerhard Landvogt unverändert. Manfred Helminger wird sich als Ortsteilsprecher künftig im Besonderen um die Marzoller Belange kümmern, Max Gastager wurde zum Ortsteilsprecher von Karlstein gewählt.

Der neue „Chef“ Hans Frankenbusch bedankte sich im Namen aller neu gewählten Vorstandsmitglieder nochmals für die geleistete Arbeit der alten Vorstandschaft, sowie für das entgegengebrachte Vertrauen. Er hoffe auf eine gute Zusammenarbeit mit der Fraktion im Stadtrat und zeigte sich zuversichtlich, dass man als Vorstand mit dieser gemeinsam viel für die Zukunft von Bad Reichenhall bewegen könne.

Hans Frankenbusch und Friedrich Hötzendorfer

Nach 18 Jahren übergab Friedrich Hötzendorfer (rechts) sein Amt an Hans Frankenbusch.
 

Die neue Vorstandschaft von links: Gerhard Landvogt, Manfred Helminger, Kari Stock, Max Gastager, Hans Frankenbusch, Fritz Grübl, Gisela Kaniber, Thomas Knödel, Oliver Schmid-Falter und Stefan Wieneke.

 

FWG traf sich erneut mit der Kurdirektorin, Frau Gabriella Squarra, beim Alten Königlichen Kurhaus.

Menschen mit mobiler Einschränkung können öffentliche Gebäude oftmals nur durch einen Seiteneingang betreten, so auch das Königliche Kurhaus in Bad Reichenhall. Dieser Eingang wird jedoch auch als Lieferanteneingang genutzt und wirkte daher optisch nicht sehr einladend. Deswegen hatte im Januar 2014 der Arbeitskreis für Familie, Soziales, Jugend, Senioren und Behinderte der Bad Reichenhaller FWG – bestehend aus den damaligen Stadtratskandidaten Vera und Gisela Kaniber, Ingrid Vollert, Kari Stock sowie Stefan Wieneke bei einem Treffen mit der Kurdirektorin Gabriella Squarra und ihrem Mitarbeiter Karl-Heinz Hofmann über Ideen und Vorschläge zur Verschönerung des behindertengerechten Seitenzuganges in das Königliche Kurhaus gesprochen. Frau Squarra versprach damals mit Ihren Mitarbeitern darüber unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes sowie der Doppelnutzung als Lieferanten- und als barrierefreiem Zugang zu diskutieren.

Anfang Juni 2014 nun kam es zu einem erneuten Treffen, bei dem sich Vera und Gisela Kaniber von der zeitnahen Umsetzung der unterbreiteten Vorschläge überzeugen konnten.

Im Zugangsbereich wurde die Eingangstüre neu gestrichen, seitlich schmücken Buchsbäume den Eingang. Vor und im Gebäude sind die Hinweisschilder normgerecht und einheitlich gestaltet (Bild). Im gesamten Flur bis zum Aufzugsbereich wurden große Kunstdrucke aufgehängt (Bild), so dass man jetzt bei der Nutzung des Seiteneinganges das Gefühl hat, willkommen zu sein.

Der Arbeitskreis der FWG Bad Reichenhall möchte sich auf diesem Wege nochmals ganz herzlich bei Frau Squarra und ihren Mitarbeitern für die schnelle Umsetzung bedanken und die Lieferanten um Rücksichtnahme und Sorgfalt bei der Nutzung dieses Zuganges bitten.

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Ihr Ansprechpartner

Hans-Jürgen Frankenbusch

Hans-Jürgen Frankenbusch
1. Vorsitzender
Ahornstr. 7a
83435 Bad Reichenhall

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