Zu einem höchst interessanten Bürgerstammtisch zum Thema „Baurecht für Bauträgerprojekte – Macht und Ohnmacht des Gemeinderats“ luden die Freien Wähler Schönau am Königssee ein. Schwerpunkt der gut besuchten Diskussion war diesmal der Vortrag von Notar a. D. Dr. Hermann Amann.
Unterstützt von den Gemeinderäten Beppo Maltan, Michael Lochner, Stefan Pfnür und Martin Hofreiter, fassten FW-Vorsitzender und Gemeinderat Thomas Janzen mit zweiten Bürgermeister Richard Lenz zunächst die Ergebnisse der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen zusammen.
Passend zum Thema des Bürgerstammtisches war in der Gemeinderatssitzung vom 28.08.2018 der Bauantrag eines Bauträgers zum Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Waldhauserstraße, Schönau am Königssee auf der Tagesordnung. Dieses Grundstück befindet sich im Innenbereich. Der Bauträger wollte hier eine Wohnanlage als massiven Baukörper errichten. Die entstehenden Wohnungen werden bei solchen Projekten zu Höchstpreisen als Eigentumswohnungen verkauft. Da sich die angedachte Bebauung eindeutig nicht in die Umgebung einfügen würde, hatte der Gemeinderat hier die Möglichkeit den Bauantrag einstimmig abzulehnen.
Dr. Amann zeigte in seinem Vortrag eine Möglichkeit für Gemeinden auf, Zweitwohnsitze die durch Bauträgerprojekte entstehen, einzudämmen. Gemeinden wie Schönau am Königssee haben die Möglichkeit, eine Satzung zu erlassen, die die Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion gemäß § 22 BauGB zulässt. Nach § 22 Abs. 1 Nr. 5 BauGB können Gemeinden, die oder deren Teile überwiegend durch den Fremdenverkehr geprägt sind, in einem Bebauungsplan oder durch sonstige Satzung bestimmen, dass zur Sicherung der Zweckbestimmung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen die Nutzung von Räumen in Wohngebäuden oder Beherbergungsbetrieben als Nebenwohnung, wenn die Räume insgesamt an mehr als der Hälfte der Tage eines Jahres unbewohnt sind, der Genehmigung bedarf. Das heißt, dass die Gemeinde Schönau am Königssee mit einer solchen Satzung die Möglichkeit hat, Eigentümer von entsprechenden Eigentumswohnungen die nicht nach dieser Satzung genutzt werden, zu sanktionieren. Des Weiteren muss der Bauträger den potenziellen Wohnungskäufer darauf hinweisen, dass eine solche Satzung in der Gemeinde besteht. Dies sollte für den Personenkreis, der den dringend benötigten Wohnraum leer stehen lässt, auch abschreckende Wirkung haben.
Thomas Janzen zeigte sich erfreut, dass sich die Gemeinde Schönau am Königssee seit einiger Zeit mit der Entwicklung einer solchen Satzung beschäftigt. Der Gemeinderat sollte in absehbarer Zeit eine solche Satzung in Schönau am Königssee erlassen können.
Herr Dr. Amann und die FW-Gemeinderäte machten deutlich, dass das Ehrenamt eines Gemeinderates bezüglich des Baurechts sehr anspruchsvoll ist. Eine entscheidende Rolle bei allen Baugenehmigungsverfahren kommt dem zuständigen Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde zu. In vielen Fällen trifft im Endeffekt das Landratsamt die Entscheidung ob ein Projekt genehmigungsfähig ist oder nicht. Hier wünschen sich die Gemeinderäte der Freien Wähler Schönau am Königssee, dass sich das Landratsamt bei Sachverhalten mit Ermessensspielraum auf die Seite der Gemeinde stellt.
Das die Bauträgerprojekte der jüngeren Vergangenheit und der Zukunft, den Bürgern des Berchtesgadener Talkessels unter den Nägeln brennt wurde in der anschließenden engagierten Diskussion deutlich. Viele Bürger machen sich Sorgen über diese Entwicklung und den „Ausverkauf der Heimat“. Dr. Amann und die FW-Gemeinderäte versuchten alle Fragen der Bürger zu beantworten. Es wurde in der Debatte aber deutlich, dass dieses Thema sehr komplex ist, und keine einfachen Antworten möglich sind.
Die Gemeinderatsfraktion der Freien Wähler Schönau am Königssee war sich einig, dass man eine maßvolle Weiterentwicklung der Gemeinde will. Feste Absicht ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für unsere einheimische Bevölkerung. Bauträgerprojekte, die der Gewinnmaximierung einzelner dienen und keinen bezahlbaren Wohnraum schaffen, sehen die Gemeinderäte der Freien Wähler Schönau am Königssee sehr kritisch.
Fakt ist aber, dass jeder Gemeinderat nach Recht und Gesetz zu entscheiden hat. Die Gemeinderäte wollen aber den rechtlichen Spielraum, den es teilweise gibt, zu Gunsten der einheimischen Bevölkerung nutzen.
Die Freien Wähler Schönau am Königssee freuten sich abschließend über einen gelungenen Abend und eine engagierte Beteilung der Bürgerinnen und Bürger.
Bild: von links: Zweiter Bürgermeister Richard Lenz, Notar a. D. Dr. Hermann Amann, Organisator der Veranstaltung Manfred Vonderthann und Gemeinderat und FW-Vorsitzender Thomas Janzen
Im Gasthaus Bodner versammelten sich die Freien Wähler, welche in Schönau am Königssee den zweiten Bürgermeister Richard Lenz und die Gemeinderäte Johann Hölzl, Martin Hofreiter, Thomas Janzen, Markus Koll, Michael Lochner, Beppo Maltan und Stefan Pfnür stellen. In einer ausführlichen Rück- und Vorschau erläuterte Vorsitzender Thomas Janzen aktuelle Geschehnisse. Sein Dank galt allen Unterstützern der Wählergemeinschaft.
Vielfältige Weiterentwicklungen finden derzeit in der Gemeinde statt. Einige nähern sich der Fertigstellung, andere werden gerade erst angestoßen. Zur Jennerbahn-Teileröffnung wurde die Jennerbahnstraße vom Schiffahrtsgebäude bis zum Brandnertrog mit Bayerwaldgranit gepflastert. Insbesondere die Anwohner werden über den endenden Baustellenbetrieb und die beschlossene Tempo-20-Regelung erleichtert sein. Das Rathaus erstrahlt bereits in großen Teilen in neuem Glanz. Bemerkenswerte Details wie die von Antonia Gschoßmann entworfenen Treppengeländer mit heimischen Motiven werden zur Einweihungsfeier am 21. Oktober allen zugänglich.
Maximal ausgenutztes Baurecht durch Bauträger und Zweitwohnsitze entwickeln sich mehr und mehr zum Problem. Dem soll mit Satzungen und Veränderungssperren Einhalt geboten werden. Wohnraum für Einheimische zu fairen Preisen wird befürwortet. Deshalb wurde einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde das „Hillig-Haus“ am Danklweg für eine knappe Million Euro erwirbt. Solche Möglichkeiten bieten sich nicht oft. Hierfür wurde 2018 ein Nachtragshaushalt fällig. Statt 765.000 Euro werden nur mehr etwa eine viertel Million Euro an Krediten getilgt. Der Restbetrag kann vor allen durch höhere Gewerbesteuern als zu Jahresbeginn angesetzt ausgeglichen werden. Als weitere zusätzliche Ausgabe wurde ein Grundstück im Bereich Parkplatz Königssee erworben.
Weitere besprochene Punkte waren der Neubau des Feuerwehrhauses Königssee, das Hotelprojekt Königssee, Bebauungspläne, Straßenerneuerungen, der „Fergerlbi“, die Verkehrssituation am Eisenrichter und die durch die FW-Landtagsfraktion initiierte Abschaffung der von Anwohnern zu bezahlenden Straßenausbaubeiträge.
Kassier Markus Koll berichtete von geordneten Finanzen bei überschaubaren Umsätzen. Kassenprüfer Herbert Kastner bescheinigte eine sorgfältige und korrekte Belegführung und schlug die Entlastung vor, welche einstimmig erteilt wurde.
Bild: Den Freien Wählern Schönau am Königssee gefällt die gelungene Terrassenverglasung des Gasthauses Bodner
Zu einer beeindruckenden Betriebsbesichtigung des 4-Sterne-Superior-Hotels Zechmeisterlehen mit anschließendem Bürgerstammtisch luden die Freien Wähler Schönau am Königssee ein. Schwerpunktthema der gut besuchten Diskussion war diesmal das Volksbegehren zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Hotelier Hans Michael Angerer präsentierte im Rahmen eines Rundganges den Werdegang, die aktuelle Attraktivität und seine Zukunftspläne für eines der führenden Hotels unserer Region. Begeistert zeigten sich die gekommenen Bürger von Schönau am Königssee über den 800qm großen Naturbadeteich, den 3500qm großen Wellnessbereich mit vielfältigen Saunen und die geräumigen Zimmer und Suiten in Bestlage. Jedes Jahr zur Betriebsruhe im November stehen umfangreiche Baumaßnahmen an, um im Bereich der Spitzenhotellerie „immer eine Innovation voraus“ zu sein. Für die nächsten Jahre angedacht sind unter anderem Investitionen in ein Bad mit 20m-Schwimmbahnen, in einen Fitnessbereich mit Ausblick auf die Umgebung und in eine Erweiterung des Gastronomiebereiches. Um die Technik mit Blockheizkraftwerk zur Strom- und Wärmeversorgung kümmert sich der Hoteleigentümer trotz 50 Angestellter persönlich. Die Freien Wähler freuen sich über die gute Auslastung des „Zechmeisterlehens“ und unterstützen die weitere Entwicklung im Einklang mit der benachbarten Landwirtschaft.
Unterstützt von den Gemeinderäten Markus Koll, Stefan Pfnür und Martin Hofreiter fassten FW-Vorstand Thomas Janzen und zweiter Bürgermeister Richard Lenz die Ergebnisse der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen zusammen. Neben zahlreichen Bauvorhaben kamen der Rufbus, die beim Schiffmeisterstadl angedachte Ausstellung „Wassergeheimnisse“ und der Gemeindehaushalt 2018 samt Investitionsplanung bis 2021 zur Sprache. Hier setzten sich die Freien Wähler für höhere Ansätze für die Instandhaltung von Straßen und Wanderwegen ein. Gewinnbringend sei die Einbindung der Königsseer Kunsteisbahn in die Olympiabewerbung Graz 2026 für die heimischen Sportler und die heimische Wirtschaft. Fragen zur Einführung der Biotonne und zum Anschluss der Wasserfall- und Kührointalmen an die Kanalisation wurden beantwortet. Die durchdachten, professionellen und aufwändigen Planungen für die Hotelanlage am Königssee sehen die Freien Wähler als Potential für den ganzen Ort.
Die bayrischen Kommunen sind (noch) dazu verpflichtet, eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen und Beiträge von den Bürgern zu erheben. Da die Beiträge und deren meist drei- bis vierstellige Höhe abhängig sind von der jeweiligen Gemeinde und von der Straßenart, an die ein Grundstück angrenzt, werden sie von der Mehrheit als ungerecht und unfair angesehen. In Schönau am Königssee gibt es eine solche Satzung seit Februar 2014. Zur Anwendung kam sie noch nicht. Mit der Initiierung eines Volksbegehrens und der Sammlung von einem Vielfachen der erforderlichen Unterschriften haben die Freien Wähler erreicht, dass voraussichtlich noch vor der Wahl im Herbst diese Beiträge vom Bayerischen Landtag abgeschafft werden.
Bild: Hotelier Hans-Michael Angerer (Dritter v.r.) freute sich über das Engagement der Freien Wähler Schönau am Königssee und das Interesse der gekommenen Bürger
Der 1. Vorsitzende Thomas Janzen begrüßte 30 Anwesende, darunter die Gemeinderäte Markus Koll, Martin Hofreiter, Michael Lochner, Beppo Malten, Stefan Pfnür, sowie den 2. Bürgermeister Richard Lenz und den ehemaligen 2. Bürgermeister Manfred Vonderthann.
Der erste Vorsitzende Thomas Janzen berichtete über die zahlreichen Bürgerstammtische, die im vergangenen Jahr von den Freien Wählern Schönau am Königssee angeboten wurden. Insgesamt fanden vier Bürgerstammtische, jeweils in verschiedenen Gaststätten in Schönau am Königssee statt. Ein besonderer Höhepunkt war die Betriebsbesichtigung des Hotels Alpenhof in Schönau am Königssee. Hotelier Stefan Zapletal präsentierte im Rahmen einer Hotelführung getätigte und geplante Erweiterungen seines Hotels. Der Wellnessbereich mit Hallenbad und ganzjährigen beheizten Freibad wurde um zusätzlich 500qm auf 1300qm erweitert. Den Gästen stehen nun neue urige Saunahütten mit Talblick und sichtgeschützten FFK-Bereich, ein Dampfbad mit Soleverneblung, eine Bio-Sauna mit Solegradierwerk und noch weitere hochwertige Neuheiten zur Verfügung. Zukünftige Ausbauten zweier weiterer Räumlichkeiten sowie Investitionen in die Hotelzimmer sind bereits angedacht. Die Freien Wähler Schönau am Königssee waren von den gesetzten Impulsen beeindruckt.
Unterstützt von diversen Gemeinderäten fasste Freie Wähler Vorstand Thomas Janzen die verschiedenen Ergebnisse der jeweils letzten öffentlichen Gemeinderatssitzungen in den verschiedenen Bürgerstammtischen zusammen. Die Themen reichten von der Flächennutzungsplanaufstellung, über diverse Bauvorhaben, bis zu Kabelverlegungen für eine leistungsfähige Internetbrandbreite, zum Gemeindehaushalt und den zukünftigen Investitionen. Die Zusammenlegung der beiden Mittelschulstandorten Berchtesgaden und Bischofswiesen wurde beim betreffenden Bürgerstammtisch ebenfalls diskutiert. Des Weiteren war der Neubau der Jennerbahn ein Thema, dass die Bürgerinnen und Bürger brennend interessierte. Hier hatten die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zu dem Projekt. Die anwesenden Mandatsträger konnten viele Fragen beantworten und auch einige Missverständnisse aus dem Weg räumen. Mit zahlreichen Anregungen und Fragen brachten sich die gekommenen Gemeindebürger bei den einzelnen Bürgerstammtischen in die Diskussion mit ein.
Gemeinderat Martin Hofreiter stellte bei einer beeindruckende PowerPoint Präsentation seine Gedanken über mögliche Freizeitaktivitäten am Jenner unter dem Motto „ein Berg für alle Generationen“ vor. Hier war man sich einig, dass sehr gelungene Vorschläge dabei waren.
Franz Renoth schilderte die umfangreichen Arbeiten zur Entstehung, Umsetzung und Veröffentlichung seines Radwegekonzeptes samt Beschilderungssystem in den Jahren 2000 bis 2004. Die Radwege sind nach Möglichkeit als Rundkurse konzipiert und binden unsere schönen Landschaften und Bauwerke mit ein. Nicht optimal ist für Renoth derzeit die Instandhaltung und inhaltliche Erweiterung der Beschilderung und die Anbindung an Radwege in den Nachbarregionen. Alle Radwege sollten durchgehend und verständlich beschildert werden, Druckschiften und Internetauftritte sollten klar strukturiert und einheitlich sein. Wichtig waren und sind den Freien Wählern Schönau am Königssee, dass sich der Radtourist länger in unserer schönen Gegend aufhält, sowie die Stärkung der Nebensaison.
Markus Koll berichtete über geordnete Kassenverhältnisse. Als Kassenprüfer fungierte Herbert Kastner, der Markus Koll eine einwandfreie Kassenführung bescheinigte. Kastner schlug der Versammlung die Entlastung des Kassiers und des Vorstandes vor. Die Mitglieder gaben der Vorstandschaft einstimmig die Entlastung.
Einige Bürger sprachen den katastrophalen Zustand der Storchenstraße und der Waldhauserstraße an, und erkundigten sich wann diese Schäden behoben werden. Thomas Janzen antwortete, dass die Freien Wähler bereits mehrmals dieses Thema in Gemeinderatssitzungen angesprochen und bemängelt hatten. Bei der Waldhauserstraße handelt es sich jedoch um keine Gemeindestraße, somit sei das Staatliche Bauamt Traunstein für die Straßensanierung verantwortlich. Trotz mehrmaliger Anfragen der Gemeinde Schönau am Königssee an das staatliche Bauamt Traunstein ist bis dato leider noch kein Termin für die Ausführung der Arbeiten mitgeteilt worden.
Sehr kritisch sehen mehrere Bürgerinnen und Bürger den Markenprozess von BGLT und TRBK. Kritikpunkte waren hier die Gestaltung des neuen Logos, Unverständnis darüber das nicht mit dem Watzmann im Logo geworben wird, die Bestellung von zwei Geschäftsführern statt wie vorher einem, die Umbenennung des Kur- und Kongresszentrums Berchtesgaden in AlpenCongress – besser wäre hier Watzmannkongress, die kürzliche Erhöhung des Fremdenverkehrsbeitrags in der TRBK und einiges mehr. Der 1. Vorsitzende Thomas Janzen und 2. Bürgermeister Richard Lenz gingen auf die Kritik der Bürger ein, und ließen den Markenprozess nochmal Revue passieren. Zusammenfassend war man sich einig, dass der gesamte Markenprozess von einem Anfangs guten Grundgedanken, zu einem Sammelsurium an Kompromissen verkommen ist. Hier muss die Tourismusregion Berchtesgaden-Königssee aufpassen, gegenüber den anderen Gesellschaftern Bad Reichenhall und Rupertiwinkel / Laufen nicht ins Hintertreffen zu geraten. Die Mandatsträger der Freien Wähler Schönau am Königssee nehmen die Kritikpunkte sehr ernst, und haben zugesagt den weiteren Verlauf des Markenprozesses sehr kritisch zu begleiten.
Um auf der Höhe der Zeit zu bleiben, bedarf es Investitionen. Die neuen Jennerbahnen befinden sich bereits im Bau, die Planung der neuen Touristinformation im Rathaus ist beschlossen, ein neues Hotelprojekt am Königssee ist in Aussicht. Die Freien Wähler Schönau am Königssee sprachen bei ihrem Mai-Bürgerstammtisch im Hotel „Alpenhof“ schwerpunktmäßig über Gewinnbringendes für Gäste und Vermieter.
Unterstützt von den Gemeinderäten Markus Koll, Michael Lochner und Martin Hofreiter fassten FW-Vorstand Thomas Janzen und zweiter Bürgermeister Richard Lenz die Ergebnisse der letzten öffentlichen Sitzungen zusammen. Diese reichten von der Flächennutzungsplanaufstellung und Bauvorhaben über Kabelverlegungen für eine leistungsfähige Internetbandbreite bis hin zum Gemeindehaushalt für 2017 und das Investitionsprogramm bis 2020.
Mit zahlreichen hilfreichen Anregungen brachten sich die gekommenen Gemeindebürger in die Diskussion ein. So sollten etwa öffentliche Protokolle der Gemeinderats- und Bauausschusssitzungen sowie Unterlagen wie Bebauungspläne auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden. Die Wanderwege seien besser in Schuss zu halten, Mülleimer könnten die Hundekottütenproblematik entschärfen. Kritisiert wurde die teilweise nicht optimale Schneeräumung an einigen Wintertagen sowie der Zustand der Waldhauserstraße und vom Fergerlbi.
Dann ging es in die Praxis. Hotelier Stefan Zapletal präsentierte im Rahmen einer Hotelführung getätigte und geplante Aufwendungen seines „Alpenhofes“. Kontinuierlich steigen die Ansprüche der Gäste. Deshalb wurde der Wellnessbereich mit Hallenbad und ganzjährig beheizten Freibad um zusätzliche 500qm auf 1300qm erweitert. Dank der überragenden Einsatzbereitschaft der größtenteils einheimischen Firmen konnte die 2,5 Millionen Euro teure Baumaßnahme in der kurzen Zeit des Winters 2016/ 2017 realisiert werden. Den Gästen stehen nun neu eine urige Saunahütte mit Talblick und sichtgeschütztem FKK-Bereich, ein Dampfbad mit Solevernebelung, eine Bio-Sauna mit Solegradierwerk, eine Zirben- Infrarotkabine, ein auf 37 Grad beheizter Whirlpool im Freien, ein Wasserbetten-Stadl mit Salzwand, ein komplett verglaster Ruhebereich, ein Rasulbad, ein Nassmassageraum u.v.m. zur Verfügung. Zukünftige Ausbauten zweier weiterer miterrichteter Räumlichkeiten sowie Investitionen in die Hotelzimmer sind bereits angedacht. Die Freien Wähler Schönau am Königssee sind von den gesetzten Impulsen beeindruckt.
„Alpenhof“-Hotelier Stefan Zapletal (links) mit den Freien Wählern Schönau am Königssee im neuen Wasserbetten-Stadl mit Salzwand.
Der Bau der Talstation der neuen Jennerbahn wird zügig realisiert.
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