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Kirche Ainring

Die CSU Ainring hatte in der Januar-Sitzung des Gemeinderates einen Antrag gestellt, dass die Gemeinde Ainring als "Fair-Trade-Gemeinde" anerkannt werden soll. Die Voraussetzungen für die Verleihung dieses Siegels hat die Gemeinde Ainring bzw. der Weltladen bereits erfüllt, nur der Antrag auf Anerkennung ist noch zu stellen.

Die ÜPW Ainring unterstützt diesen Antrag nachdrücklich und einstimmig, sieht aber vor allem Verbesserungspotential im fairen Handel in der Gemeinde und im Landkreis.

Lesen Sie nachfolgende die Stellungnahme und den Antrag der ÜPW Ainring in der Gemeinderatssitzung vom 24.02.2015:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

auch die Fraktion der Überparteilichen Wählergruppe Ainring begrüßt den Antrag auf Anerkennung als „Fair-Trade-Gemeinde“ nachdrücklich und einstimmig. Der Fair-Trade-Gedanke ist unserer Ansicht nach sehr wichtig und sichert vor allem in Entwicklungsländern zahlreichen Bauern und deren Familien ein zumindest einigermaßen erträgliches Auskommen.Das ehrenamtliche Engagement der vielen Helferinnen und Helfer nicht nur in der Gemeinde Ainring ist herausragend und verdient in jedem Fall tatkräftige und vollste Unterstützung auch durch uns kommunalpolitische Mandatsträger.

Anlässlich diesen Antrages möchte ich aber den Fokus auf einen Umstand lenken, welcher der ÜPW Ainring sehr viel Sorge bereitet: Die seit 1984 bestehende Milchquote wird mit Ende März 2015 aufgehoben.Wir haben uns in den vergangenen Wochen und Monaten intern sehr intensiv mit dieser Thematik beschäftigt und je tiefer wir in diese Materie eingetaucht sind, desto mehr Angst haben wir um unsere kleinbäuerlich strukturierte Landwirtschaft bekommen. Mit zunehmender Angst ist aber bei uns das Bewusstsein gereift, dass gerade wir als Gemeinde etwas gegen die Ausbeutung unserer Bauern tun müssen – also quasi „Fair Trade für unsere Landwirte“.Aber warum müssen wir als Gemeinde etwas unternehmen? Die Interessensvertretungen der Landwirte werden mittlerweile zu einem Großteil von „Agrarkonzernen“ und Großbauern bestimmt und nehmen keinerlei Rücksicht mehr auf kleinteilige Landwirtschaft. Die Aufhebung der Milchquote ist der beste Beweis dafür.

Zugegeben – das System der bisherigen Kontingentierung war nicht optimal und hätte eine Überarbeitung dringend nötig gehabt, aber die vollständige Aufhebung durch die EU ist wohl der noch schlechteste Weg.  Künftig müssen unsere Landwirte nach marktwirtschaftlichen Maßstäben produzieren – immer mehr und immer billiger, um zumindest kostendeckend den Hof bewirtschaften zu können. Die Landschaftspflege wird dabei immer mehr in den Hintergrund treten - die Auswirkungen auf unsere Natur und Landschaft könnten dramatisch werden. In einigen Jahren, so steht es zu befürchten, werden zahlreiche kleine Landwirte, welche aktuell ohnehin nur noch im Nebenerwerb wirtschaften können, komplett von der Bildfläche verschwunden sein. Andere Bauern werden sich immer mehr auf den Anbau von Energiepflanzen stützen müssen, um so zumindest das Überleben ihres Hofes zu sichern.

Glücklicherweise haben unsere Bauern mit den Milchwerken Berchtesgadener Land noch einen Partner an der Hand, welcher hohe Milchpreise bezahlt und so deren Existenz zum einem großen Teil sichert. Doch auch die Milchwerke Berchtesgadener Land werden in ihrem Handeln durch den Fall der Milchquote stark beeinflusst werden.
Wir von der ÜPW sind der Meinung, dass es gerade für die kleinen Landwirte immer wichtiger werden, mehrere Standbeine zu haben, um den Hof zu erhalten.

Was will die ÜPW Ainring konkret?

Fair-Trade sollte also unserer Meinung nach gerade für unsere heimischen Produzenten und hier namentlich die Bauern gelten.Die ÜPW Ainring bittet Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung auch diese Gedanken in das Fair-Trade-Konzept aufzunehmen und verstärkt Initiativen zu entwickeln, um auch unseren Landwirten ein faires Auskommen zu ermöglichen.

Konkret beantragen wir hiermit zu prüfen, ob die Gemeinde am Rathausplatz regelmäßig (z.B. einmal im Monat) einen kleinen Bauernmarkt schaffen kann, auf dem unsere Landwirte, Selbstvermarkter und Nahrungsmittel-Erzeuger wie Imker, Bäcker und andere ihre Produkte vor Ort verkaufen können. Nicht nur für die Erzeuger, sondern auch für die Bürgerschaft wäre das ein großer Gewinn.

Als weiteren Punkt beantragen wir die Schaffung einer "Brennholzbörse", in welcher die Ainringer untereinander Brennholz kaufen und verkaufen können. Nachdem im gewerblichen Handel zu einem Großteil Holz aus Bulgarien und Rumänien verkauft wird, sollte hier bewusst ein Gegentrend geschaffen werden: Ainringer Holz für Ainringer Bürger.

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Konzepte zu erarbeiten und diese dann zur Beratung dem Gemeinderat bzw. den Ausschüssen vorzulegen. Die ÜPW-Fraktion erklärt sich gerne dazu bereit, bei der Erstellung dieser Konzepte mitzuarbeiten.

Nachhaltigkeit, kurze Wege und regionale Vermarktung müssen die Antwort auf die weltweiten Marktströme sein – Fair Trade für alle Menschen – egal ob in Ainring oder Ecuador.

 

Ainring, den 24.02.2015

Strobl Martin
Sprecher der ÜPW Fraktion

Unverständnis und Widerstand bei ÜPW-Räten

Zu einer unliebsamen Diskussion kam es in der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung des Ainringer Gemeinderates. Auslöser war die Nachfrage von ÜPW-Gemeinderat Dieter Nowak nach dem diesjährigen Termin für die Bürgerversammlungen. Bürgermeister Eschlberger, so erhielt der Gemeinderat die Auskunft, wird im Jahr 2014 keine derartige Veranstaltung abhalten – sehr zum Unmut von Dieter Nowak und ÜPW-Fraktionssprecher Martin Strobl.

Gem. Art. 18 der Gemeindeordnung hat der erste Bürgermeister mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderates auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Nachdem in Ainring bislang keine Termine kommuniziert wurden, fragte Nowak diesbezüglich öffentlich nach. Als Antwort erhielt er von ersten Bürgermeister Eschlberger, dass die Bürgerversammlung für 2014 erst Ende Januar oder Anfang Februar 2015 stattfinden wird – somit gäbe es keine Bürgerversammlung im Kalenderjahr 2014.

Begründet wird die Verzögerung von Eschlberger damit, dass er bei der nächsten Bürgerversammlung einen Jahresrückblick halten möchte – und das sei im Herbst oder Winter nicht so einfach möglich. Dass er damit der bindenden Vorschrift aus der Gemeindeordnung keine Rechnung trägt, ist ihm dabei offensichtlich einerlei. An dieser Stelle hakte ÜPW-Fraktionssprecher Martin Strobl ein und erinnerte Eschlberger, dass er einen Amtseid geschworen habe, bei dem er gelobte, gehorsam den Gesetzen zu sein und die Erfüllung seiner Amtspflichten gewissenhaft vorzunehmen.

Bürgermeister Eschlberger hatte aber, so zumindest sein Einwand, bereits vorgebaut und sich bereits bei der Rechtsaufsicht im Landratsamt Berchtesgadener Land rückversichert. Dort signalisierte man ihm, dass dieser Verstoß wohl zu keiner Konsequenz führen werde.

Für die beiden ÜPW-Räte stellt auch dieses Vorgehen, sich wegen eines offensichtlichen Rechtsverstoßes sogar noch Rückendeckung zu holen, eine weitere Steigerung dar. "Unser Bürgermeister hätte das ganze Jahr Zeit gehabt, um eine Bürgerversammlung einzuberufen. Sich jetzt auf den fadenscheinigen Grund zurück zu ziehen, dass es gegen Jahresende ohnehin schon viele Termine gäbe und er diese Zeitnot nicht noch verschärfen möchte, lassen wir nicht gelten", so Dieter Nowak. "Herr Eschlberger hätte ja auch eine kurze Versammlung abhalten können und den Bürgern die Möglichkeit geben können fragen zu stellen. Was in anderen Gemeinden geht, das geht auch in Ainring", so Nowak weiter.

Bedenklich fand Strobl das Verhalten von CSU-Gemeinderat Sepp Ramstetter, der die kritischen Fragen und Bemerkungen überhaupt nicht nachvollziehen konnte und seinerseits die ÜPW-Räte mit markigen Worten angriff. Dafür erhielt er sogar noch Beifall von zahlreichen Kollegen seiner Fraktion.

Fraktionssprecher Martin Strobl zeigte sich am Ende jedoch zuversichtlich, dass Bürgermeister Eschlberger zumindest kurzfristig noch eine Bürgerversammlung abhält, "denn auch unser Bürgermeister wird den offensichtlichen Rechtsverstoß einsehen und sich an seine Pflichten erinnern – das hoffen wir zumindest."

Fragwürdige und zu teure Planung der Bürgermeister

„Haben wir zu viel Geld und muss es mit aller Gewalt ausgegeben werden?“ Diese Frage stellten sich die Gemeinderäte der Überparteilichen Wählergruppe (ÜPW) Ainring nach der letzten Gemeinderatssitzung. Anlass dieser Überlegungen war der Tageordnungspunkt „Pfarrökonomie Ainring“, welcher von den anwesenden Planern erstmalig im Gremium vorgestellt wurde.
 
Erstaunen und Verwunderung riefen die Ausführungen des planenden Architekten bei den ÜPW-Räten hervor, denn es wurde ausgeführt, dass die drei Bürgermeister Hans Eschlberger, Gerhard Kern und Rosemarie Bernauer einen 19 Punkte umfassenden Katalog an Verbesserungsmaßnahmen rund um den Dorfpark in Ainring entwickelt haben, für welchen nun konkrete Zuschussanträge gestellt werden. Eine Beratung und Abstimmung im Gemeinderat zu diesen Punkten gab es bis dato nicht.
 
Rückblickend kann festgestellt werden, dass der Gemeinde Ainring vor einigen Monaten bekannt wurde, dass der sog. Pfarrstadl neben der Kirche Ainring zum Verkauf steht. Der Gemeinderat war sich einig, Überlegungen anzustellen, diese Immobilie zu kaufen – vor allem um das Gebäude vor weiterem Verfall zu schützen. Umso spannender waren nun die bereits konkreten Vorstellungen, welche die Architekten nicht nur zu dieser Immobilie anstellten.
 
Es soll nun ein neues Ensemble, vom Verkehrsbüro bis hin zum Schützenhaus, mit Zuschüssen aus der Städtebauförderung entstehen. Dazu gehören beispielsweise ein Biergarten, eine Laube, eine Erweiterung der Urnenwand an der Friedhofsmauer, der Umbau des Verkehrsamtes in einen Musikproberaum und noch vieles mehr. Kernstück aller Überlegungen ist der Umbau der „Pfarrökonomie“, also des ehemaligen Stalles, in einen Veranstaltungsraum. Dieser werde, so Architekt Hans Romstötter, eine Fläche von 250 – 300 m² haben und zwischen 150 und 200 Personen Platz bieten können.
 
Nachdem das Gebäude im Rahmen des Ensembles der Ainringer Pfarrkirche denkmalgeschützt ist, fallen erhöhte Baukosten für den Umbau an. Auf eine konkrete Summe wollte sich Romstötter nicht festlegen, sprach jedoch von einem geschätzten Gesamtkostenrahmen von ca. 3 bis 4 Millionen Euro. Dabei steht im Raum, dass durch die Regierung von Oberbayern eventuell Zuschüsse im Rahmen einer Städtebauförderung von bis zu 60% der förderfähigen Kosten fließen. Einschränkend gab der Planer aber zu bedenken, dass der Pfarrstadel nicht wirtschaftlich betrieben werden darf, sondern nur fallweise von der Gemeinde Ainring vermietet werden soll, z.B. für einzelne Hochzeiten oder als Ersatzort von Veranstaltungen im Dorfpark bei schlechter Witterung.
 
In der anschließenden Diskussion positionierte sich die ÜPW Ainring eindeutig und zeigte auf, dass derartige Planungen und Überlegungen nicht die Zustimmung der ÜPW finden. „Es erscheint uns schon sehr fragwürdig, dass der Bürgermeister oder die Bürgermeisterrunde etwas festlegen und der Gemeinderat nur mehr ein Abnickergremium sein soll.“, so Fraktionssprecher Martin Strobl.
 
Es gäbe vielerlei gute Gründe, bereits jetzt die Planungen zu stoppen und keine konkreten Zuschussanträge zu stellen, waren sich die ÜPW-Räte einig. „Die Gemeinde Ainring will einen Saal in einer Größenordnung bauen, der bereits mehrfach in der Gemeinde vorhanden ist. Wir graben damit unseren Gastwirten das Wasser ab und nehmen ihnen das Geschäft weg. Zudem befindet sich nur wenige hundert Meter entfernt der gemeindliche Veranstaltungssaal im Haus der Kultur“, argumentierte Stefan Eberl. Auch die immer weiter steigende Finanzbelastung für den Unterhalt der gemeindlichen Gebäude wurde als Argument gegen das Vorhaben gebracht. „Es ist derzeit auch nicht geklärt, ob die Grundbesitzer und Anlieger Nachteile daraus haben, dass hier ein Städtebauförderungsgebiet entsteht. Vermutlich werden Eintragungen im Grundbuch gemacht, welche den Eigentümern Nachteile bereiten könnten“, wandte Dietrich Nowak in der Diskussion ein.
 
Fraktionssprecher Martin Strobl fasste die Argumente der ÜPW Ainring unter dem Tenor zusammen, dass die Gemeinde in der näheren Zukunft große Investitionen in die Pflichtaufgaben, nämlich die Sicherung der Wasser- und Abwasserversorgung tätigen muss. „Auf diese Pflichten sollte sich die Gemeinde Ainring besinnen und nicht so ehrgeizige Millionenprojekte mit fragwürdigem Erfolg vorantreiben“, so Strobl. Für die ÜPW kommt eine Realisierung dieses Vorhabens nicht in Frage und daher stimmten die Räte auch gegen einen konkreten Antrag auf Städtebauförderung.

Gibt es in absehbarer Zeit einen Lärmschutz für die vom Lärm der Bundesstraße 20 geplagten Bürgerinnen und Bürger in Hammerau und Au? Die ÜPW-Fraktion im Ainringer Gemeinderat sieht jedenfalls dringenden Handlungsbedarf zum Schutz der Bevölkerung vor den immer größer werdenden Immissionen der stark befahrenen Straße.

Aus diesem Grund stellte Fraktionssprecher Martin Strobl in der Juli-Sitzung des Ainring Gemeinderates folgenden Antrag:

Der Ortsteil Hammerau ist durch die Bundesstraße 20 in außerordentlicher Weise mit Immissionen belastet. Das Verkehrsaufkommen hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen – zum Leidwesen der Anwohner. Diese müssen weitestgehend ohne Schutz den Verkehr und dessen nachteilige Auswirkungen hinnehmen.

In anderen Ortsteilen wie z.B. Bruch-Römerstraße konnten in den vergangenen Jahren die Bürgerinnen und Bürger nicht zuletzt dank der Initiative der Gemeinde Ainring besser vor Lärm und Feinstaubbelastung durch die B20 geschützt werden. Auch in Hammerau wurden innerorts bereits erfreuliche Fortschritte erzielt, jedoch gibt es noch weiteren Verbesserungsbedarf.

In einem weiteren Schritt sollten nun die Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles Au besser geschützt werden. Gerade durch das gegenüberliegende Gewerbegebiet Hammerau „E" und den jetzt erfolgten Ausbau von Zweirad Stadler sind die Belastungen in diesem Bereich zusätzlich angestiegen.

Aus diesem Grund beantragt die ÜPW-Fraktion hiermit, dass die Verwaltung konkrete Schritte zur Entlastung der Hammerauer und Auer Bürgerinnen und Bürger einleitet, und zwar durch:

  • Antrag beim Straßenbauamt auf Herstellung von Lärmschutzmaßnahmen (z.B. Lärmschutzwand) entlang der Bundesstraße 20 auf der östlichen Seite zum Schutz der Anwohner im Ortsteil AU – und zwar in absehbarer Zeit!
  • Antrag bei der unteren Verkehrsbehörde auf Errichtung eines Geschwindigkeits-trichter (beidseitige Beschränkung auf 70 km/ vor bzw. nach der Ortsausfahrt im Süden, d.h. beidseits 70km/h vom Ortsende Hammerau bis mindestens zum Anwesen Schlicker)
  • Information, Beratung und konkrete Unterstützung der betroffenen Bürger zu Lärmschutzmaßnahmen an den Gebäuden, wie z.B. Lärmschutzfenster
  • Prüfung von Fördermöglichkeiten für die dringend erforderlichen Schutzmaßnahmen

Die ÜPW-Fraktion bittet zudem um zeitnahe Sachstands- und Ergebnismitteilungen zu diesem Thema im Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Gute Ideen für eine sinnvolle Ortsentwicklung in Thundorf

Die Kandidatinnen und Kandidaten der Überparteilichen Wählergruppe (ÜPW) haben in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder in Diskussionsrunden Ideen und Themen für eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde Ainring gefunden. Auch für den Gemeindeteil Thundorf gibt es Ansätze, welche in den nächsten Jahren angegangen werden.

Gute Ideen für eine bessere Entwicklung von Thundorf, im Bild von links nach rechts: Caroline Threimer, Monika Bäßler, Andrea Lämmlein, Martin Öttl, Johann Waldhutter, Peter Rottmair, Alois Lechner, Friedrich Eckenroth, Stefan Eberl, Anton Schaider, Bürgermeisterkandidatin Michaela Kaml und Dietrich Nowak

Gute Ideen für eine bessere Entwicklung von Thundorf, im Bild von links nach rechts: Caroline Threimer, Monika Bäßler, Andrea Lämmlein, Martin Öttl, Johann Waldhutter, Peter Rottmair, Alois Lechner, Friedrich Eckenroth, Stefan Eberl, Anton Schaider, Bürgermeisterkandidatin Michaela Kaml und Dietrich Nowak

Ein wichtiges Infrastrukturprojekt war die Errichtung des neuen Radweges von Ainring über Bach nach Thundorf. Dietrich Nowak dankte dem scheidenden ÜPW-Gemeinderat Peter Rottmair für sein großes Engagement. „Ohne ihn gäbe es heute den Geh- und Radweg nicht. Gemeinsam mit Bauamtsleiter Thomas Fuchs hat er die Grundverhandlungen geführt und damit den Weg für den Bau frei gemacht, auch wenn andere jetzt in der Öffentlichkeit sich so hinstellen, als hätten sie es alleine geschafft.", so ÜPW-Vorsitzender Dietrich Nowak. Mit ähnlichem Einsatz haben nun die Überparteilichen neue Ansätze für eine Ortsentwicklung von Thundorf gefunden.

„Die Ausweisung von Bauland für Einheimische ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir brauchen junge Familien. In Thundorfer Mühle hingegen ist das in Planung befindliche Baugebiet nicht optimal. Die bekannten Probleme mit dem abfließenden Hangwasser sind dabei nur ein Aspekt. Schade ist es vor allem, dass Thundorfer Mühle und Thundorf noch weiter auseinander wachsen, anstatt zusammen", meinte der Thundorfer Gemeinderatskandidat Alois Lechner. „Es wäre besser, wenn die beiden Teile zusammenwachsen.", vertiefte Martin Öttl aus Bach den Gedanken. „Von der Thundorfer Mühle herauf sollten in den kommenden Jahren beidseits der Straße dörfliche Wohngebiete entstehen, damit zusammenwächst, was zusammengehört.", so der Eisstock-Vorstand Öttl weiter.

In vielen Diskussionen wurde dann auch noch die Idee geboren, einen Dorfladen für Thundorf zu initiieren. „Es geht dabei nicht darum, dass die Gemeinde ein Gebäude erstellt und es dann an einen Supermarkt vermietet. Es geht darum, dass es in Thundorf keine Möglichkeit der Nahversorgung gibt. In Feldkirchen zum Beispiel gibt es diesen Laden, in dem Grundnahrungsmittel, Brot, Eier, Milch, usw. verkauft werden. Die Leute treffen sich dort und können sich austauschen.", berichtete Andrea Lämmlein. „Das fehlt uns in Thundorf komplett. Die Gemeinde sollte Gespräche führen und Firmen dafür gewinnen, einen kleinen Laden zu eröffnen. In Feldkirchen funktioniert so ein Geschäft ja auch. Es muss ja nicht täglich 10 Stunden geöffnet sein", so die am Brunnfeld wohnende Caroline Threimer.

Eine nachhaltige Entwicklungsmöglichkeit sollte sich auch für das Vereinsleben ergeben. „Der von der Gemeinde geplante Anbau an die Grundschule als Mehrzweckraum kann nicht von allen Vereinen optimal genutzt werden. Wir sollten mit allen Thundorf-Straßer Vereinen gemeinsam nach einer Lösung suchen wie dieses Geld besser für alle Vereine investiert werden kann. Eine Lösungsmöglichkeit könnte zum Beispiel sein, dass die Gemeinde mit einer einmaligen finanziellen Anschubleistung entweder für ein Grundstück oder für einen Rohbau sorgt und die Vereine anschließend das Gebäude in Eigenregie fertigstellen und dann auch für den Unterhalt verantwortlich sind, so dass für die Gemeinde keine laufenden Kosten anfallen", so Johann Waldhutter, selbst aktiver Musikant in Thundorf. „Da es in Ainring den gleichen Bedarf gibt, wäre auch dort eine ähnliche Lösung denkbar.", stellte Stefan Eberl fest. „Mit den ganzen Gelder, die man in Thundorf verbaut, könnte man somit viele Probleme lösen. Ich denke, dass auch die Ainringer viel Eigenleistung in ihr Haus der Vereine einbringen würden."

Bürgermeisterkandidatin Michaela Kaml, welche die Diskussionen moderierte, hatte Freude angesichts der Fülle an Ideen. „Eine tolle Idee ist uns dann auch noch gekommen: Warum gibt es eigentlich keine Kindergartengruppe in Thundorf?", stellte sie die Frage in den Raum. Einhellig war man der Meinung, dass man diesen Gedanken verfolgen sollte. Sobald Räumlichkeiten in der Grundschule Thundorf frei werden, könnte dort eine Gruppe aus einem anderen Kindergarten ausgelagert werden. Die Thundorfer Kinder müssen jetzt an andere Orte gefahren werden, warum es den Eltern also nicht erleichtern und im Dorf bleiben. Sogar Straßer Kinder, welche teilweise jetzt schon nach Weildorf gehen, könnten dann in der Gemeinde Ainring einen relativ nahen Kindergarten besuchen. „Eine Prüfung ist dieser Gedanke sicher wert. Es muss geklärt werden, ob das grundsätzlich möglich ist, Schule und Kindergarten in einem Gebäude.", so Kaml.

„Wir haben noch viel vor in Thundorf.", stellte abschließend der Vorsitzende Nowak fest. „Die guten Ideen gehen uns nicht aus. Nicht zuletzt die ÜPW-Kandidatinnen und -Kandidaten aus Thundorf wollen ihr Dorf und die Gemeinde entwickeln – genauso wie die ÜPW insgesamt."