Europa-Unions Vorsitzender Stefan Wieneke referierte beim Stammtisch über die EU

Bad Reichenhall – Bei ihrem monatlichen Stammtisch widmete sich die sonst eigentlich auf kommunale Politik beschränkte Bad Reichenhaller Freie Wählergemeinschaft am vergangenen Montag der großen europäischen Politik. Eingeladen hatte sie dazu den Kreisvorsitzenden der Europa-Union Berchtesgadener Land, Stefan Wieneke.

In den gut besuchten Poststuben referierte der aus Bad Reichenhall stammende Kreisvorsitzende der pro-europäischen unabhängigen Europa-Union rund 90 Minuten über die Europäische Union. Wieneke ging dabei zunächst verstärkt auf die Entstehungsgeschichte des heute 28 Mitgliedsländer umfassenden Staatenbundes ein. Er erinnerte daran, dass man nach dem zweiten Weltkrieg Deutschland „an die Hand genommen habe" und es von Anfang an in die europäische Gemeinschaft integriert habe – trotz der zahlreichen Verbrechen, welche von Deutschland die Jahre zuvor ausgegangen waren. Mit einer vom damaligen französischen Außenminister, Robert Schuman, vorgeschlagenen Montanunion bei der Kohle- und Stahlproduktion fing im Jahre 1952 alles an. Inzwischen umfasst die Europäische Union 28 Mitgliedsstaaten. Die diversen Entwicklungen hätten „uns Europäern viele Vorteile gebracht". Als Beispiel nannte Wieneke die Währungsunion und den Binnenmarkt. Gerade im Grenzgebiet profitiere man davon enorm.

Aus der Sicht des 25jährigen Reichenhallers hat Europa vor allem zwei Probleme: „Die vielen Errungenschaften werden als selbstverständlich angesehen und die Strukturen der EU sind teilweise vollkommen undurchsichtig, dass sie selbst von Politikkennern nicht verstanden werden!" Folglich stellte Wieneke die Organe der EU näher dar. Angefangen vom Europäischen Rat, über die Kommission, dem Rat der Europäischen Union, dem Parlament bis hin zum Ausschuss der Regionen. Verheimlichen wollte er dabei nicht, dass die EU an der einen oder anderen Stelle in seinen Augen demokratische Defizite aufweise. So bemängelte der EU-Kreischef beispielsweise, dass das EU-Parlament über kein eigenes Initiativrecht verfüge. Daher sei dies faktisch nur zum Kontrollieren und „Abnicken" da. Wieneke stellte einige seiner Ideen vor, wie man die EU demokratischer machen könne. Wichtig sei ihm dabei vor allem die Stärkung des Parlamentes. „Eine demokratischere Union wird automatisch auch mehr Akzeptanz in der Bevölkerung erlangen", so Wieneke. Das FWG-Mitglied schloss seinen Vortrag mit einem Aufruf zur Beteiligung an der anstehenden Europawahl am 25. Mai: „Uns allen sollte nicht egal sein, wie und von wem unser Europa in Zukunft gestaltet wird!"

In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem um die Themen geplantes Freihandelsabkommen mit den USA oder auch um die öffentliche Darstellung des Staatenbundes. FWG-Stadtrat und Ortsvorsitzender Friedrich Hötzendorfer bedankte sich am Ende bei Stefan Wieneke für dessen Vortrag und appellierte an die Zuhörer bei allen sachlichen Themen das Große und Ganze nicht zu vergessen: „Die Europäische Union hat uns den längsten Frieden gebracht, den wir auf diesem Kontinent jemals hatten!" Wieneke´s Aufruf zur Teilnahme an den Europawahlen schloss er sich im Namen der gesamten FWG an.

Der EU-Kreisvorsitzende, Stefan Wieneke, zeigte in seinem Vortrag die vielen Chancen auf, welche die Europäische Union mit sich bringt.